Sandkastenspiele beenden

"Deshalb ist mein Rat an unsere Politik eindeutig. Die, die jetzt die Regierungsverantwortung haben, die Große Koalition, die sollen sich auf die Sachprobleme konzentrieren und nicht schon wieder Ablenkungsmanöver machen, Zeit gewinnen und Ressourcen binden in politischen Sandkastenspielen." Zitat des Bundespräsidenten Horst Köhler aus dem ZDF-Sommerinterview, veröffentlicht auf Bundespraesident.de. Dem obigen Zitat ist wohl kaum etwas hinzuzufügen. Die große Koalition hat durch ihre Machtverhältnisse die einzigartige Chance, selbst unbequemste Reformen anzupacken und mit ihren Mehrheiten zügig durchzubringen. Derzeit verliert sie sich allerdings im Klein-Klein der Politik, wie der Minimalkonsens Gesundheits"reform" ja leider gerade gezeigt hat. Dabei stehen derart viele und wichtige Themen auf der Tagesordnung. Gerade weil Frau Kanzlerin Merkel mit einem derartigen Elan angetreten ist, habe ich für das dauernde Einigen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner kein Verständnis.