Sächsisches Polizeigesetz
am 02.01.2006 von http://log.handakte.de/
Durch einen anonymen Linksetzer in den JuristischenDefinitionen zum Polizeirecht bin ich soeben auf ein sehr ambitioniertes Projekt des Richters am Sächsischen Finanzgericht Hans Georg Patt aufmerksam geworden.
Der Autor stellt eine Kommentierung zum Sächsischen Polizeigesetz zur Verfügung, das sich laut eigener Aussage an der Struktur des in gedruckter Form erhältlichen Kommentars von Reiner Belz orientiert und diesen (sogar) noch “um wesentliche Hinweise zu Rechtsprechung und Literatur sowie abweichende Ansichten” ergänzt. Damit solle “jedermann der Zugang zur aktuellen polizeirechtlichen Rechtsprechung im Freistaat Sachsen und - …
Frei zugängliche Kommentierung zum Sächsischen Polizeigesetz
LAWgical / Durch einen anonymen Linksetzer in den JuristischenDefinitionen zum Polizeirecht bin ich soeben auf ein sehr ambitioniertes Projekt des Richters am Sächsischen Finanzgericht Hans Georg Patt aufmerksam geworden. Unter der URL http://www.polizeirecht-…
Übertragung der Rechtsaufsicht auf Landratsämter in Sachsen verfassungskonform.
mindermeinung.de / Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen hat durch Beschluss vom 18.08.2005 festgestellt, dass die Sächsische Gemeindeordnung, soweit sie dem Landratsamt die Rechtsaufsicht über kreisangehörige Gemeinden überträgt, mit der Sächsischen…
Sachsen: Lizenz-Entzug von Sportwetten-Anbieter betandwin
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Aus der Pressemitteilung des Sächsischen Innenministeriums v. 10.08.2006:Als Konsequenz aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2006 hat das im Freistaat Sachsen zuständige Regierungspräsidium Chemnitz heute Untersagungsverfügu…
BVerwG 2 C 28.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Klägerin ist Beamtin des Freistaates Sachsen. Sie war von April 1992 bis zum 5. April 1998, unterbrochen durch zweimaligen Erziehungsurlaub von zwei und drei Monaten, beim Sächsischen Landtag tätig. Vom 6. April 1998 bis zum 5. April 1999…
Mengenrabatt für Rechtsanwälte
kanzlei-hoenig.info / Dem Dresdner AnwaltVerein ist es bislang leider nicht gelungen, eine Rahmenvereinbarung über angemessene Mengenrabatte in Verkehrsordnungswidrigkeiten für die gebeutelte Anwaltschaft mit dem Freistaat Sachsen abzuschliessen. Das Vorhaben…
Lizenzentzug für Bwin
Handakte WebLAWg / Als Konsequenz aus dem Urteil des BVerfG vom März diesen Jahres untersagt der Freistaat Sachsen dem Sportwettanbieter bwin das Anbieten von Sportwetten im Freistaat. „Betandwin e. K. werden damit im Freistaat Sachsen das Veranstalten und Vermittel…
Sachsen plant “Online-Pranger” für Sexualstraftäter
MCNeubert lawblog / Der sächsische Innenminister Dr. Albrecht Buttolo hat am 06.03.2007 dem Kabinett konkrete Vorschläge unterbreitet, wie dem Schutz der Gesellschaft vor Sexualstraftätern künftig stärker Rechnung getragen werden kann. Quelle: Presseerklärung Unte…
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