Sächsisches Nichtraucherschutzgesetzt (SächsNSG)
am 16.11.2007 von MCNeubert lawblog
Am 1. Februar 2008 tritt in Sachsen das Sächsische Nichtraucherschutzgesetz (SächsNSG) in Kraft.
Heute rief mich eine Mandantin an, die mehrere Gaststätten bzw. Vereinslokale betreibt und hat sich ihren Frust von der Seele geredet. Über 90 Prozent ihrer Kunden seien Raucher und sie befürchtet einen drastischen Umsatzeinbruch ab Februar. Ihr Problem ist vorallem, dass eine ihrer Gaststätten zwei gleich große Räume hat - sie kann also nur schwer ein kleineres Nebenzimmer für Raucher anbieten. Am liebsten wäre Ihr der Raum mit Bar für Raucher und der andere Raum für Nichtraucher. Das wird aber schwer mit dem Gesetzt zu vereinbaren sein.
Schwer ist es auch, dass beschlossene Gesetz in Textform zu erhalten. Unter REVOSax ist es (noch) nicht zu finden. Lediglich ein Entwurf mit interessanten Begründungen findet sich in Drucksache …
Nichtraucherschutz - SächsNSG
MCNeubert lawblog / In Ergänzung zu diesem Beitrag möchte ich darauf hinweisen, dass das SächsNSG nunmehr im Internet zur Verfügung steht. Bereits vor dessen Inkrafttreten am 01.02.2008 ist vorallem in Kneipen eine rege Diskussion über die Ausnahmen des SächsNSG e…
Nochmals pro Raucher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Verbraucherzentralen sind gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Man sei zwar für einen effektiven Nichtraucherschutz durch klare räumliche Trennung, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Edda Müller,…
VGH: Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15. Februar 2008 in Kraft - Aber: In kleinen Gaststätten darf vorläufig weiter geraucht werden
Rechtblog / Das durch § 7 des Nichtraucherschutzgesetzes Rheinland-Pfalz vom 5. Oktober 2007 angeordnete Rauchverbot in Gaststätten wird bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerden insoweit einstweilen ausgesetzt, als es sich auch auf ausschließli…
VerfGH setzt die Anwendung des NichtRG für inhabergeführte Ein-Raum-Gaststätten vorläufig aus
Handakte WebLAWg / Mit Beschluss vom heutigen Tage setzte der Verfassungsgerichtshof § 2 Abs. 2 Nr. 8 des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes bis zur Entscheidung über die in der Hauptsache noch anhängigen Verfassungsbeschwerden außer Anwendung, soweit das Rauc…
SächsNSG - Verfassungsgerichtshof erlaubt Rauchen in der Ein-Mann-Kneipe
MCNeubert lawblog / Mit Beschluss vom heutigen Tage setzte der Verfassungsgerichtshof § 2 Abs. 2 Nr. 8 des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes bis zur Entscheidung über die in der Hauptsache noch anhängigen Verfassungsbeschwerden außer Anwendung, soweit das Rauc…
In Inhabergeführten Einraum-Gaststätten in Rheinland-Pfalz darf zunächst weiter geraucht werden
Anwalt bloggt / Das Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz tritt am 15. Februar 2008 in Kraft, nach einer Entscheidung des VGH Rheinland-Pfals darf aber in kleinen betreibergeführten Gaststätten vorläufig weiter geraucht werden Das durch § 7 des…
Nichtraucher werden militant
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach dem Erlass eines Rauchverbots in hessischen Gaststätten gehen Nichtraucher offenbar in die Offensive. Die Frankfurter Polizei berichtete am Mittwoch von einem Mann, der bei dem Versuch, sich in einer Innenstadtkneipe eine Zigarette anzuzünden,…
Nichtraucher per Gesetz?
Feder-und-Paragraph.de / Beck-Aktuell meldet, dass sich eine breite Mehrheit im Gesundheitsausschuss des Bundestages für die Erstellung eines Nichtrauchergesetzes stark gemacht habe. Einer der Schwerpunkte des Gesetzes soll das Rauchverbot in Gaststätten und Restaurants au…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
