Sachsen raucht wieder (teilweise)
am 28.03.2008 von Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter RatzkaWie die MZ hier berichtet, hat der sächsische VGH das Rauchverbot in inhabergeführten Einraumkneipen wieder aufgehoben. Die Wirte solche Lokale waren letztlich die benachteiligten des Rauchverbots, da die Schaffung eines Raucherraumes, bisher zwingende Voraussetzung für Rauch in der Kneipe, oftmals nicht in Betracht kam, und somit Raucher auf größere Lokale auswichen.Diese als ungerecht empfundene Behandlung ist damit erstmal vom Tisch. Ob das Ergebnis insgesamt aber wirklich so wünschenswert ist, darf bezweifelt …
Nochmals pro Raucher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Verbraucherzentralen sind gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Man sei zwar für einen effektiven Nichtraucherschutz durch klare räumliche Trennung, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Edda Müller,…
Rauchverbot könnte am Grundgesetz scheitern
Rechtblog / Ein absolutes Rauchverbot am Arbeitsplatz könnte auf verfassungsrechtliche Probleme stoßen. Es sei „zweifelhaft, ob ein absolutes Rauchverbot erforderlich ist“ oder ob der Nichtraucherschutz nicht auch über die Einrichtung von Raucherräumen o…
Kein Anspruch auf rauchfreies Pflegeheim
JuracityBlog / Das entschied das Landgericht Dortmund mit Urteil - Aktenzeichen 4 C 212/06 - und wies die Klage des 84 Jahre alten Heimbewohner gegen die Leitung des Pflegeheimes auf eine generelles Rauchverbot im Pflegeheim ab. Der 84 Jahre alte Heimbewohner f…
Wirte klagen über Rauchverbot in Niedersachesen
Mord ist mein Beruf / Wie hier berichtet wird, gibt es in Niedersachsen bei Gastronomiebetreibern wegen des anstehenden Rauchverbotes ab dem 1. August. Weil viele Gäste kleinerer Kneipen Raucher seien, die kleinen Kneipen aber keinen extra Raucherraum einrichten k&ou…
Kein generelles Rauchverbot in der Kantine des Landgerichts Mönchengladbach
JuracityBlog / Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit seinem am 22.02.2007 bekanntgegebenen Urteil (gerichtliches Aktenzeichen: 3 K 3344/06) die Klage eines Rechtsanwalts auf den Erlass eines generellen Rauchverbots in der Kantine des Landgerichts Mönc…
Tine Wittler und das Rauchverbot
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Einen netten Reklamegag hat sich die weltberühmte Fernsehmoderatorin Tine Wittler ausgedacht:Die RTL-Moderatorin Tine Wittler (“Einsatz in 4 Wänden“) will aus Protest gegen das kommende Rauchverbot ihre Kneipe in Hamburg schließen. „Ich se…
Weiterrauchen in Sachsen
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach Rheinland-Pfalz darf nun auch im Freistaat Sachsen in kleinen Gaststätten vorläufig weitergeraucht werden. Mit Beschluss vom heutigen Tage setzte der Sächsische Verfassungsgerichtshof § 2 Abs. 2 Nr. 8 des Sächsischen Nichtra…
Rauchverbot mindert Umsatz alkoholischer Getränke
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Jeder vierte gastronomische Betrieb in Niedersachsen hat seit Einführung des Rauchverbots nach einer Studie einen Verlust an Gästen von mehr als zehn Prozent zu verkraften. Besonders betroffen hätten sich bei der Befragung Inhaber von Einraumkneip…
» Richter kippen Rauchverbot in kleinen Kneipen - mz-web.de
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