Sachbeschädigung am Blitzkasten
am 18.05.2007 von http://andere-ansicht.eu
Der eine oder andere Verkehrsteilnehmer (sicherlich wohl eher jeder) hatte schon einmal ein Zusammentreffen mit einer Verkehrsüberwachungsanlage. Diese freundlichen Geräte quittieren eine Überschreitung der Vorschriften, welche man als Teilnehmer am öffentlichen Straßenverkehr nun einmal einhalten muss, netterweise mit einem mehr oder weniger auffälligen roten Blitz. Der hiernach in der Mehrzahl der Fälle folgende Brief einer Verwaltungsbehörde beinhaltet dann auch regelmäßig die Bitte, doch einen subjektiv immer ungerechtfertigt hohen Betrag an die Staatskasse zu überweisen.
Derlei kann man sich auf mehrere Arten erwehren. Manche verhalten sich einfach vorschriftsmäßig, das kann auf Dauer aber langweilig werden. Andere entschließen sich, auf mehr oder weniger kreative Art “zurückzuschlagen”. Das geht von in Polizeiuniformen aufmarschierenden Personen mit einem großen Plakat (”Ich bin für Radarkontrollen”, wobei nur das Wort Radarkontrolle aus der Ferne schon erkennbar ist) bis hin zu den Mitarbeitern des Sperrmüllunternehmens, die einen Blitzkasten einfach mal als zur Abholung an den Straßenrand gestellten Sperrmüll interpretieren und einkassieren - aus Versehen natürlich. Stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen werden hier in der Gegend ab und an mal mit einem Überzug in einer deutlich sichtbaren Farbe versehen. Abhängig vom verwendeten Farbtypus könnte man das ja schon als Sachbeschädigung in Gestalt der nicht nur unerheblichen bzw. vorübergehenden Oberflächenveränderung (§ 303 Abs. 2 StGB) ansehen. Unstreitig (sofern es so etwas überhaupt gibt) wird man wohl das funktionsunfähig schlagen der einzelnen Überwachungseinrichtung unter Zuhilfenahme von Werkzeug als Sachbeschädigung einstufen müssen.
Ebenfalls kreativ werden jedoch die Gerichte, wenn es darum geht, einzelne Kreative für ihre umgesetzte Strategie wiederum zu bestrafen. Ein elektronischer Terminplaner kann da …
Sachbeschädigung
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Sachbeschädigung ?!?
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OLG München: Anbringen von Reflektoren an Sonnenblende kann Sachbeschädigung sein
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GRAFFITI STRAFBAR
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Neufassung des § 303 StGB (Graffiti-Besprühungen)
Recht und Gesetz / Seit dem 08.09.2005 ist der neue § 303 II StGB in Kraft (Graffiti-Fall). Hiernach wird nicht nur derjenige wegen Sachbeschädigung bestraft, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört (§ 300 Abs. 1 StGB), sondern auch derjenige,…
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Jurakopf / Wie sieht das denn im Strafrecht aus, wenn ein Minderjähriger in eine tatbestandsmässige Sachbeschädigung oder Körperverletzung vorher einwilligt? Ist der “Täter” dann rechtfertigt oder macht er sich strafbar? Der Streit zum Thema is…
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