Ärzte und Anwälte klagen
am 31.10.2007 von Handakte WebLAWg
Der “Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung” plant, nach dem Start der Vorratsdatenspeicherung unverzüglich Verfassungsbeschwerde beim BVG einzulegen. Laut Auskunft des AK Vorrat ist jeder zehnte Beschwerdeführer in einem Vertrauensberuf tätig, davon 19 Prozent als Journalisten, sieben Prozent als Ärzte, Zahnärzte oder Apotheker und fünf Prozent als Rechtsanwälte.
Diese Berufsgruppen sind von der pauschalen Überwachung aller Bürger besonders betroffen, …
Vorratsdatenspeicherung - Der Widerstand formiert sich
Schnüffelblog / PC Magazin meldet: Vorratsdatenspeicherung: 10.000 wollen nach Karlsruhe ziehenÜber 10.000 Personen sind dem Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung gefolgt und haben sich für eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Vorratsdatenspei…
Vorratsdatenspeicherung - Der Widerstand formiert sich
RA J. Melchior, Wismar / PC Magazin meldet: Vorratsdatenspeicherung: 10.000 wollen nach Karlsruhe ziehen Über 10.000 Personen sind dem Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung gefolgt und haben sich für eine Verfassungsbeschwerde gegen die geplante Vor…
7.000 wollen gegen Vorratsdatenspeicherung klagen
Telemedicus / Vor einigen Monaten hatte der „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“, eine Interessengruppe von Datenschützern, eine Massen-Verfassungsbeschwerde gegen das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung angekündigt. In einer Pressemel…
Ärzte waren gerne Stasi-Spitzel
Handakte WebLAWg / Einer neuen Studie zufolge betätigten sich drei bis fünf Prozent der DDR-Ärzte als Informelle Mitarbeiter der Stasi. Damit hatten die Ärzte eine höhere Spitzelquote als der Durchschnitt der DDR-Bürger. Bundesärztekammer-Präsident Hoppe forder…
Kieferorthopäden ohne Kassenzulassung
Handakte WebLAWg / Verzichten niedergelassene Ärzte und Zahnärzte kollektiv auf ihre Zulassung im System der gesetzlichen Krankenversicherung, können sie dauerhaft kein Geld von den gesetzlichen Kassen mehr beanspruchen, urteilte am Mittwoch das Bundessozialgericht…
Internetnutzer kritisieren Googles Datenhunger
Handakte WebLAWg / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern, IT-Experten und Juristen in Deutschland, hat sich am heutigen Tage mit einem Offenen Brief an die Firma Google gewandt. Der Arbeitskreis kritisiert,…
Haftung bei Allergie
Handakte WebLAWg / Das OLG Oldenburg hat zwei Entscheidungen zur Haftung von Zahnärzten bei allergischen Reaktionen der Patienten auf Zahnersatz getroffen. In beiden Fällen hatten Patienten ihre behandelnden Zahnärzte auf Schmerzensgeld verklagt. Die Haftung des Zah…
Deutsche Anwälte gegen Vorratsdaten
Handakte WebLAWg / Der Deutsche Anwaltsverein hat die geplante Vorratsdatenspeicherung sowohl für Deutschland als auch auf EU-Ebene als rechtswidrig kritisiert. “Wir halten von einer Speicherung von Daten auf Vorrat nichts”, sagte Heide Sandkuhl, Mitglied…
Geheimniskrämer von Beruf
Handakte WebLAWg / In Kürze geht das Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung in den Bundestag: Es soll die Vorratsdatenspeicherung für ein halbes Jahr legalisieren. Ärzte und Anwälte laufen Sturm dagegen. In einer gemeinsamen Stellungnahme lehnten am Dienstag der…
54 Versorger kündigen teureren Strom an
Handakte WebLAWg / Weitere Stromversorger in Deutschland wollen die Preise erhöhen. Laut einem Überblick des Portals “Verivox” planen bundesweit mindestens 54 Stadtwerke und Regionalversorger, ihre Strompreise zum 1. August zu erhöhen. Der Strom verteuer…
54 Versorger kündigen teureren Strom an
Handakte WebLAWg / Weitere Stromversorger in Deutschland wollen die Preise erhöhen. Laut einem Überblick des Portals “Verivox” planen bundesweit mindestens 54 Stadtwerke und Regionalversorger, ihre Strompreise zum 1. August zu erhöhen. Der Strom verteuer…
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