Rundschau Medienrecht v. 28.02.2008
am 28.02.2008 von JuracityBlog
Ein neues Grundrecht ist geboren: Das “Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme”. Die Online-Durchsuchung kommt trotzdem, allerdings nicht mehr in der Fassung, die sich der nordrhein-westfällische Gesetzgeber ausgedacht hat.
Von diesem aktuellen Grundsatzurteil aus Karlsruhe und den Reaktionen darauf in Politik und Medien handelt die Rundschau Medienrecht vom 28.02.2008 unter anderem. Außerdem: Von einem Buch über Menschenfresser, erleichterten StudiVZ’lern, die …
Das neue Grundrecht auf “Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme”
maas_rechtsanwälte / Das Bundesverfassungsgericht hat am 27. Februar 2008 eine Grundsatzentscheidung zu der umstrittenen Online-Durchsuchung getroffen. Wir berichteteten bereits über dieses brisante Thema in unseren Artikeln vom 31.10.2007, 26.10.2007 und 10.10.2007…
Das IT-Grundrecht im Detail
Telemedicus / Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswid…
Das Bundesverfassungsgericht zur Online-Durchsuchung
blat.antville: Simons Blawg / im aktuellen Verfassungsschutzgesetz für Nordrhein-Westfalen (Pressemeldung): § 5 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 Alt. 2 VSG, der den heimlichen Zugriff auf informationstechnische Systeme regelt (Online-Durchsuchung), verletzt das allgemeine Pers&oum…
BVerfG statuiert Grundrecht auf vertrauliche Nutzung des eigenen Computers
kielanwalt.de / heise online vermeldet die heutige Entscheidung des BVerfG über die Regelung der Online-Durchsuchung im hessischen Verfassungsschutzgesetz: “Das Bundesverfassungsgericht hat die entscheidende Klausel zur Ausforschung “informations…
Neues Grundrecht
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Die Jurastudenten wird es freuen: Es gibt ein neues Grundrecht!Wie Beck-Online heute hier berichtet, gehen Experten offenbar davon aus, dass mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Online-Durchsuchung (27.02.2008, Az.: 1 BvR 370/07, 1…
Das Bundesverfassungsgericht zur Online-Durchsuchung...
blat.antville: Simons Blawg / Die Leitsätze: 1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. 2. Die heimliche Infilt…
BVerfG statuiert Grundrecht auf vertrauliche Nutzung des eigenen Computers
kielanwalt.de / heise online vermeldet die heutige Entscheidung des BVerfG über die Regelung der Online-Durchsuchung im hessischen Verfassungsschutzgesetz: “Das Bundesverfassungsgericht hat die entscheidende Klausel zur Ausforschung “informationstechnis…
Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung erfolgreich
medien-gerecht / Der Eilantrag, der mit der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung abgegeben wurde ist nach ersten Medienberichten erfolgreich gewesen. Das vermag insbesondere vor dem neuen Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkei…
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