Rundfunkgebührenfestsetzung: Der Streit im Überblick
am 16.04.2007 von Telemedicus
Mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden für 2. Mai angesetzt
Es wird spannend: Die seit langem erwartete Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die letzte Rundfunkgebührenfestsetzung steht unmittelbar bevor. Darüber hinaus richten sich die Klagen der Rundfunkanstalten auch gegen die geplante Änderung der Prüfungskriterien der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF).
Für Telemedicus Anlass …
Rundfunkgebührenklage: Der Streit im Überblick
Telemedicus / Urteilsverkündung am 11. September Es wird spannend: Das seit langem erwartete Urteil zur Rundfunkgebührenklage von ARD, ZDF und Deutschlandradio, steht unmittelbar bevor. Die Klage der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten richtet sich s…
Lexikon: KEF
Telemedicus / Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat die Aufgabe, die Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fachlich zu überprüfen und ihren Finanzbedarf festzustellen. Ihr Vorschlag ist Vorgabe für die Entsche…
Rundfunkgebührenklage: Das Urteil im Volltext
Telemedicus / Rundfunkgebührenfestsetzung rechtswidrig – Ergänzung der KEF-Kriterien jedoch zulässig Die Verfassungsbeschwerden der ARD, des ZDF und des Deutschlandradios gegen die Festsetzung der Rundfunkgebühr für den Zeitraum 1. April 2005 bis 31.…
ARD klagt gegen Rundfunkgebühren
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Festsetzung der Rundfunkgebühren haben sich die Intendanten der neun öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten auf einen Gang nach Karlsruhe geeinigt. Die ARD will durch das höchste deutsche Gericht feststellen lassen, dass d…
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 – Reaktionen und Hintergründe
Telemedicus / Zum 1. Januar 2009 empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) eine Anhebung der Rundfunkgebühr um 0,95 Euro. Ab diesem Zeitpunkt soll die monatliche Rundfunkgebühr 17,98 Euro betragen. Die Reaktionen auf die Empfehlung sin…
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 - Streit um Online-Kosten
Telemedicus / Streaming treibt die Online-Kosten hoch Zweiter großer Streitpunkt im Rahmen der Rundfunkgebührenfestsetzung sind die Selbstbindungserklärungen für Online-Angebote, zu denen sich ARD, ZDF und Deutschlandradio im Jahre 2004 verpflichtet hatt…
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 - Streit um digitales Radio
Telemedicus / „Technologischer Scherbenhaufen“ Im Rahmen der Rundfunkgebührenempfehlung durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat sich insbesondere ein Streit um die Streichung der DAB-Finanzierung entzündet. Beim sog. Dig…
Rundfunkgebühren verfassungswidrig
Blickpunkt Recht & Steuern / Die derzeit geltende Rundfunkgebühren sind nach einer heute verkündeten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Ihrer Höhe von den Bundesländern verfassungswidrig festgesetzt worden. Die Verfassungsbeschwerden der ARD, des ZDF und des Deuts…
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