Rundfunkgebührenempfehlung 2009 – Reaktionen und Hintergründe
am 05.02.2008 von Telemedicus
Zum 1. Januar 2009 empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) eine Anhebung der Rundfunkgebühr um 0,95 Euro. Ab diesem Zeitpunkt soll die monatliche Rundfunkgebühr 17,98 Euro betragen. Die Reaktionen auf die Empfehlung sind durchweg gemischt: Während sich die ARD benachteiligt fühlt, steht auf der anderen Seite insbesondere die Werbefinanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender in der Kritik. Streit hat sich zudem insbesondere um die Finanzierung des digitalen Radios sowie der Online-Angebote der Öffentlich-Rechtlichen entzündet. Telemedicus beschäftigt sich in den nächsten Tagen mit den Hintergründen der Auseinandersetzungen.
Erhebliche Abweichungen von den Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Sender
Von der Gebührenerhöhung entfallen 0,565 Euro auf die ARD, 0,345 Euro auf das ZDF, 0,02 Euro auf das Deutschlandradio und 0,02 Euro auf den Gebührenanteil der Landesmedienanstalten. Zwar hatten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten weitaus mehr beantragt, die KEF nahm jedoch deutliche Korrekturen an den Bedarfsanmeldungen vor. Diese betreffen die Bestandsfortschreibungen, die Erträge sowie die anrechenbaren Eigenmittel. Obwohl bei den Öffentlich-Rechtlichen für die nächste Gebührenperiode im größeren …
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 - Streit um Online-Kosten
Telemedicus / Streaming treibt die Online-Kosten hoch Zweiter großer Streitpunkt im Rahmen der Rundfunkgebührenfestsetzung sind die Selbstbindungserklärungen für Online-Angebote, zu denen sich ARD, ZDF und Deutschlandradio im Jahre 2004 verpflichtet hatt…
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 - Streit um digitales Radio
Telemedicus / „Technologischer Scherbenhaufen“ Im Rahmen der Rundfunkgebührenempfehlung durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat sich insbesondere ein Streit um die Streichung der DAB-Finanzierung entzündet. Beim sog. Dig…
Gebühren-Bedarfsanmeldung der öffentlich-rechtlichen Sender
Telemedicus / ARD, ZDF und Deutschlandradio fordern 1,44 Euro mehr pro Monat Nun ist es amtlich: ARD, ZDF und Deutschlandradio haben ihre Bedarfsanmeldung bekannt gegeben und wollen ab 2009 insgesamt 1,44 Euro mehr pro Monat. Für die neue Gebührenperiode v…
Rundfunkgebührenklage: Der Streit im Überblick
Telemedicus / Urteilsverkündung am 11. September Es wird spannend: Das seit langem erwartete Urteil zur Rundfunkgebührenklage von ARD, ZDF und Deutschlandradio, steht unmittelbar bevor. Die Klage der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten richtet sich s…
Lexikon: KEF
Telemedicus / Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat die Aufgabe, die Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fachlich zu überprüfen und ihren Finanzbedarf festzustellen. Ihr Vorschlag ist Vorgabe für die Entsche…
Rundfunkgebührenfestsetzung: Der Streit im Überblick
Telemedicus / Mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden für 2. Mai angesetzt Es wird spannend: Die seit langem erwartete Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die letzte Rundfunkgebührenfestsetzung s…
Akademie.de von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten via GEZ abgemahnt
RA-Blog / Die - aufgepasst - Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat über die Rechtsabteilung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) das Portal Akademie.de abgemahnt. Grund ist die Verwendung nicht existenter bzw. falscher Begriffe. Es…
Rundfunkgebührenklage: Das Urteil im Volltext
Telemedicus / Rundfunkgebührenfestsetzung rechtswidrig – Ergänzung der KEF-Kriterien jedoch zulässig Die Verfassungsbeschwerden der ARD, des ZDF und des Deutschlandradios gegen die Festsetzung der Rundfunkgebühr für den Zeitraum 1. April 2005 bis 31.…
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