Rundfunkaufsicht: DLM geht, ZAK kommt
am 15.05.2007 von TelemedicusDie Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) soll durch ein neues Gremium ersetzt werden. An Stelle der DLM, die bisher vor allem für Koordination und Lizenzerteilung zuständig ist, soll die „Zulassungs- und Aufsichtskommission“ (ZAK) treten. Personell soll sich die ZAK ebenfalls aus den 14 Direktoren der Landesmedienanstalten zusammensetzen, allerdings ändern sich die Aufgaben der Kommission: Die DLM war meist nur für Koordination und interne Abstimmung zuständig, die ZAK soll demgegenüber die Zulassung der Rundfunkanbieter nun zentral und abschließend regeln. Die Landesmedienanstalten vollziehen …
Werbung für private Wettangebote
Handakte WebLAWg / Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat in ihrer Sitzung am 16. Mai 2006 in Leipzig die werberechtlichen Schlussfolgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lotteriewesen vom 28. März 2006 erörtert. Die DLM ist…
DLM: Stellungnahme zur Werbung für private Wettangebote
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat in ihrer Sitzung am 16. Mai 2006 in Leipzig die werberechtlichen Schlussfolgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lotteriewesen vom 28. März 2006 erörtert.Die DLM ist de…
Handy-TV: Weitere Weichenstellungen durch Landesmedienanstalten
Telemedicus / Das Bewerberkonsortium Mobile 3.0 soll den Zuschlag für den Versuchsbetrieb von Handy TV auf der Basis der DVB-H Technologie erhalten. Auf eine entsprechende Empfehlung hat sich die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten in ihrer Sitzung am…
Finanzinvestoren-Gutachten ist ausgeschrieben
Telemedicus / Angesichts der Zunahme von Finanzinvestorenbeteiligungen im Medienbereich hat die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) jetzt ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches den Einfluss der Finanzinvestoren auf die Rundfunklandschaft un…
KEK soll entmachtet werden !
Rechtblog / Wie das Handelsblatt in seiner gestrigen Ausgabe berichtet, soll es im Rahmen der Novellierung des Rundfunkstaatsvertrags zu einer Abschaffung der KEK = Kommission zur Ermittlung der Konzetration im Medienbereich kommen. Wir wollen die KEK in eine n…
Internetökonomie und Ethik: Freie Inhalte und Entwicklungshilfe
Telemedicus / Während sich in den Industrieländern Technologien immer schneller weiterentwickeln, haben es die sog. „Entwicklungsländer“ immer schwerer, an diesen Entwicklungen teilzuhaben. „Digital Divide“ nennt sich diese Kluft zw…
Neue Regeln für Call-In-Shows verabschiedet
Telemedicus / Ermächtigungsgrundlage im Rundfunkstaatsvertrag gefordert Wie die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) verlautbaren ließ, wurden auf der Sitzung vom 26./27. Juni 2007 in Kassel neue Regeln für Fernseh-Gewinnspiele verabschiede…
KEK-Reform steht unmittelbar bevor
Telemedicus / Medienwächter fürchten um ihre Unabhängigkeit Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) steht offenbar vor tief greifenden Reformen. Wie die SZ (30.03.07) berichtete, sollen den bisher sechs weisungsfreien, unabh…
Bedenken gegen Werbepraxis bei der Wok-WM
Telemedicus / Raab in Gefahr? Aufgrund des Verdachts der Schleichwerbung bei der TV Total-Wok-WM haben die Landesmedienanstalten einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer mit der Untersuchung dieser Frage beauftragt. Überprüft werden soll, neben den der Wok-W…
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