Rund 30 % der Klagen gegen Hartz IV in M-V erfolgreich
am 02.02.2006 von walfischbucht
ln-online berichtet hier :
... Wir haben auf die Einwohnerzahl bezogen, mehr Klagen als Nordrhein-Westfalen, sagte Axel Wagner, Sprecher des Landessozialgerichts in Neubrandenburg am Donnerstag. So seien im Jahr 2005 knapp 2200 Klagen und Anträge bei den vier Sozialgerichten eingegangen. Die Klagen machen ein Viertel der Arbeit …
Mindestens 25 Prozent mehr Klagen an Sozialgerichten in M-V
walfischbucht / ... Landesweit sind im Laufe dieses Jahres etwa 1500 bis 1600 Hartz-IV-Klagen an den Sozialgerichten eingegangen, schätzt Axel Wagner, Pressesprecher der Sozialgerichtsbarkeit des Landes. Im Vergleich zum Vorjahr sei dies ein Zuwachs von etwa 25 bi…
Presse: Klagen gegen ALG-II-Bescheide nehmen zu
Handakte WebLAWg / Immer mehr Bezieher des so genannten Arbeitslosengeldes II legen nach einem Bericht des ‘Focus‘ Widerspruch gegen die Bescheide der Behörden ein oder klagen dagegen. Bei der Bundesagentur für Arbeit seien in den ersten drei Monaten die…
Zuständigkeit für Klagen aus Ein-Euro-Jobs
Recht und Alltag / Das Sozialgericht ist zuständig für Klagen aus “Ein-Euro-Jobs” entschied zumindest das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin mit Beschluss vom 27.03.2006 (Az.: 3 Ta 349/06 – Rechtsbeschwerde zugelassen). Für Klagen im Rahmen einer ̶…
Klagewut bei Sozialgerichten wegen “Hartz IV”
JuracityBlog / Mehr als die Hälfte der in Berlin und Brandenburg vor den Sozialgerichten erhobenen Klagen richten sich gegen Entscheidungen der Behörden über Ansprüche auf das ALG II, auch “Hartz IV” genannt. Wie die Welt berichtet,…
Das kostet Millionen: Mehr als 2000 Klagen gegen Hartz IV
JuracityBlog / Wie hier bereits berichtet, nimmt die Klageflut gegen die Bescheide des Berliner Jobcenters noch immer zu. Monatlich verzeichnet das Sozialgericht den Eingang von etwa 2000 Klagen. Das schafft Arbeitsplätze in der Justiz. Und (more...)…
Hartz IV Klagen Höchststand am Sozialgericht Berlin
JuracityBlog / berichtet das Sozialgericht in Berlin mit erstmals über 2000 neuen Klagen in einem einzigen Monat. Geklagt wird vor allem gegen die festgesetzte Höhe der Miethilfe, Strafmassnahmen der ARGE und die Anrechnung von Einkommen aus Mini-Jobs auf…
Klagen-Schwemme beim Verfassungsgericht
Handakte WebLAWg / Die Zahl der Verfassungsklagen in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt gab, gingen in Karlsruhe 2006 insgesamt 6.115 neue Verfahren ein. Das ware…
Zwei neue Vorsitzende Richter am Landessozialgericht M-V
walfischbucht / hat Justizminister Sellering am 02.05.06 ernannt. Neben dem seit 1997 in Neubrandenburg als Richter am SG und LSG tätigen Axel Wagner wurde der bisherige Richter am Oberverwaltungsgericht M-V in Greifswald Jürgen Aussprung Vorsitzender Richter am…
NRW: Beamte klagen gegen neue Behörden
LawBlog / Das Land Nordrhein-Westfalen will Bürokratie abbauen, doch Beamte und Personalvertretungen wehren sich: Allein das Verwaltungsgericht Düsseldorf beschäftigt sich momentan mit 9 Klagen und 10 Eilanträgen – Angehörige der aufgelösten Versorgung…
