Rumsfeld blieb cool
am 05.01.2007 von http://www.lawblog.de
Bei der Sicherheitskonferenz 2006 hatten Demonstranten den früheren US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als “Massenmörder” tituliert. Das Amtsgericht München hat jetzt festgestellt, dass ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz nicht vorlag, berichtet beck-aktuell.
Wegen Beleidigung konnte die Staatsanwaltschaft nicht vorgehen. Weder die US-Regierung noch Rumsfeld selbst haben den erforderlichen Strafantrag gestellt. Das …
Rumsfeld vor deutsches Gericht?
Handakte WebLAWg / Die US-Menschenrechtsorganisation Center for Constitutional Rights (CCR) hat gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld Strafanzeige beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe gestellt, so N24....…
Rumsfeld wird nicht in Deutschland belangt
DPMS INFO / Wie nicht anders zu erwarten, ist ein prominentes Beispiel der zunehmenden moralisierenden Gesetzgebung gleich an seiner ersten Bewährungsprobe gescheitert. Die Bundesanwaltschaft hat Presseberichten zufolge keine rechte Lust, gegen den amerikanisch…
Warum haben Sie Donald Rumsfeld angezeigt?
Streitsache / Blog / Ein Zeit-Interview mit Wolfgang Kaleck, Berliner Anwalt, der den US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, Ex-CIA Chef George Tenet und hochrangige US-Militärs wegen Kriegsverbrechen und Folter im irakischen Gefängnis Abu Ghraib in Deutschland ang…
Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen angezeigt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine spanische Nichtregierungsorganisation hat am Donnerstag bei einem Gericht in Sevilla Strafanzeige gegen den ehemaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen eingereicht. Ziel der Aktion ist es, Donald Rumsfeld zum Krieg…
Rumsfeld hörte weg
Menschenrechte / US-Verteidigungsminister soll frühe Hinweise auf Misshandlungen in Militärgefängnissen ignoriert haben WASHINGTON dpa US-Geheimdienstbeamte sollen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld schon vor zwei Jahren über Misshandlungen von Ausländer…
Ordnete Donald Rumsfeld persönlich Folter an?
strafblog / Nach einer im Newsticker von bild.de veröffentlichten Meldung soll die frühere Kommandeurin des berüchtigten US-Gefangnisses Abu Ghraib im Irak bekundet haben, der erst unlängst zurückgetretene frühere Verteidigungsminister der USA, Donald Rums…
Anwälte von Abu-Ghraib-Soldaten wollen Rumsfeld als Zeugen
Menschenrechte / Mannheim (Reuters) - US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld soll nach dem Willen der Verteidiger als Zeuge in einem späteren Prozess um die Misshandlung von Kriegsgefangenen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib aussagen. Ein weiterer der beschuldig…
Strafanzeige wegen Folter gegen Rumsfeld in Deutschland
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / US-Verteidigungsminister Rumsfeld ist seinen Job los - und damit auch seine Immunität. US-Menschenrechtsgruppen sehen nun gute Chancen, den ehemaligen Pentagon-Chef in Deutschland vor Gericht bringen zu können. Sie werfen ihm vor, für die Folte…
» Beck Aktuell
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