Anrechnung von Freiheitsentziehung in Frankreich
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Rumänische Haft ist 1:1 auf deutsche Haftstrafe anzurechnen
Grundsätzlich kann eine im Ausland verbüßte (Auslieferungs-) Haft mit einem anderen Umrechnungsfaktor als 1:1 auf die in Deutschland zu verbüßende Strafe angerechnet werden. Voraussetzung ist, dass bezüglich der Haftverbüßung im Ausland besondere Erschwernisse geltend gemacht werden; also zum Beispiel erheblich schlechtere Haftbedingungen als in Deutschland.
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 28.09.2010 in dem Verfahren 5 StR 349/10 festgestellt, dass eine in Rumänien erlittene Auslieferungshaft im Maßstab 1:1 auf die Strafe anzurechnen ist. Der BGH geht also wohl…
» Vollständiger ArtikelThemen: Haft , Anrechnung , Auslieferungshaft , § 51 Stpo
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 13. Oktober 2010 auf http://www.sokolowski.org/.
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Beschluss des 5. Strafsenats vom 28.9.2010 - 5 StR 349/10 -
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