Wenn du weglaufen willst, besteht Gefahr im Verzug…..
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Juni 2010 — In der Diskussion um die Frage “Gefahr im Verzug – Ja oder nein?” mit der Folge der Eilzuständigkeit der Polizei für die Anordn…
Ruhe nach dem Sturm – aber mal wieder was Neues zu § 81a Abs. 2 StPO
“Ruhe nach dem Sturm”, so könnte man den derzeitigen Stand der Rechtsprechung zu § 81a StPO, also zum Richtervorbehalt für die Anordnung der Entnahme eine Blutprobe bezeichnen.
Nachdem die Rechtsprechung sich mit der Problematik nach der Entscheidung des BVerfG vom 12.02.2007 in zahlreichen Entscheidungen hat befassen müssen, scheint jetzt einigermaßen Ruhe eingekehrt zu sein. Das gilt insbesondere, nachdem das BVerfG inzwischen ja nun zum vierten Mal zu der Problematik Stellung genommen und ein Beweisverwertungsverbot bei fehlendem richterlichen Eildienst verneint hat.
Gelegentlich weht aber noch mal ein laues Lüftchen durch den Rechtsprechungswald. Dazu zählt z.B. OLG Frankfurt, Beschl. v. 29.07.2011 – 2 Ss OWi 887/10. Das OLG hat zur Gefahr im Verzug Stellung genommen und ausgeführt, dass an einem Werktag zur Mittagszeit i.d.R. ein Ermittlungsrichter zu erreichen is…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stpo , Entscheidung , Richtervorbehalt , Ermittlungsverfahren , Olg Frankfurt , Sturm , Gefahr IM Verzug , Beweisverwertungsverbot , § 81a Stpo , Blutentnahme
Erschienen 16. August 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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BVerfG zur Blutentnahme ohne eine richterliche Anordnung: “Richtervorbehalt bei § 81a Abs. 2 StPO nicht rechtsstaatlich unverzicht…
Rechthaber | 17. Mai 2011 — Das Bundesverfassungsgericht verneint ein Beweisverwertungsverbot bei Blutentnahme zum Nachweis einer Trunkenheitsfahrt, wenn n…
OLG Celle: Zum zweiten Mal Beweisverwertungsverbot nach/bei der Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. September 2009 — Da ist mal wieder ein OLG mit einem Beweisverwertungsverbot wegen des Verstoßes gegen den Richtervorbehalt aus § 81a Abs. 2 StP…
Immer wieder Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot – zumindest können sich die “Mühen” bei den Rechtsfolgen “lohnen”….…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. August 2010 — Das OLG Celle hat jetzt auch noch einmal zum Beweisverwertungverbot bei der Blutentnahme (§ 81a StPO) Stellung genommen. Der Be…
Beweisverwertungsverbot Blutentnahme: Beweisverwertungsverbot nach Blutentnahme
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Februar 2009 — Nun hat auch das KG in einem Beschluss vom 29.12.2008 - 2 Ss 300/08 - 3 Ws (B) 467/08 - zur Frage des Beweisverwertungsverbot…
BGH-Präsident zu § 81a und zum Richtervorbehalt
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Februar 2010 — Hallo, wer Interessen daran hat zu erfahren, was der BGH-(Präsident) vom Richtervorbehalt bei der Blutprobe (§ 81a Abs. 2 StPO)…
Richtervorbehalt Blutentnahme: Richtervorbehalt, Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Februar 2009 — Seit der Entscheidung des BVerfG v. 12.02.2007 zum Richtervorbehalt bei § 81a StPO beschäftigt die Diskussion über die Fragen…
Blutentnahme, Beweisverwertungsverbot: Widerspruch, auch wenn “Freispruch droht”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Dezember 2009 — Blutentnahme, Richtervorbehalt, Beweisverwertungsverbot – kein Ende in Sicht. Die Entscheidungen zu der Problematik reißen nich…
Nichts Neues aus dem Südwesten zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme – oder doch ein bißchen?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. August 2010 — Der Verteidiger des Betroffenen im Verfahren 1 SsBs 2/10 hat mir gerade den Beschluss des OLG Zweibrücken vom 16.08.2010 geschi…
Lehrbuch vom AG Pirna zum Richtervorbehalt bei der Blutentnahme, zu Gefahr im Verzug und zum Beweisverwertungsverbot, oder: So geh…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. April 2010 — Ich war erstaunt, als ich die mir von einem Kollegen übersandte Entscheidung des AG Pirna vom 15.10.2009 - 212 Cs 152 Js 16477…
