Ruf jetzt an!

Netzpolitik.org hat eine Kampagne gegen Zensursulas Lügenkampagne Gesetzgebungsinitiative gestartet:

Zensursula: Ruf im Bundestag an! (4. Akt)

Die Diskussion über die Verabschiedung der Zensursula-Gesetzgebung ist im Bundestag in der heißen Phase. Am 18.6. ist die 2. und vielleicht auch 3. Lesung dran. Entweder das Gesetz wird dann von der Großen Koalition beschlossen, oder die Diskussion wird vertagt / abgebrochen. Jeden Tag aufs Neue präsentieren wir einen Bundestagsabgeordneten mit Kontaktdaten, den man anrufen und anmailen kann und sollte. Jetzt gilt es nochmal, Politiker davon zu überzeugen, dass der eingeschlagene Weg falsch ist und Netz-Sperren der Einstieg in die Netzzensur sind.

Also, auch wenn’s nicht um DSDS geht: Anrufen, anrufen, anrufen!

Kommentare

  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Bundestag

Erschienen 12. Juni 2009 auf http://ra-melchior.blog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Anwalt oder Polizei

RA-Blog | 6. Februar 2006 — Was tun, wenn ein Übeltäter vor der Haustür steht, der randaliert und droht, ins Haus einzudringen? Die Polizei anrufen? Naheli…

Amtsgericht Hamburg Telefonnummer: AG Hamburg-St. Georg: Cold Calls zulässig

kanzlei-hoenig.de | 14. November 2005 — Trotz fehlender vorheriger Einwilligung dürfen Unternehmen zu Zwecken der Marktforschung Privatpersonen anrufen. Das hat das Am…

To do Liste aus dem Knast

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 28. Dezember 2009 — Gerade frage ich mich, ob der Sozialdienst in der Justizvollzugsanstalt E. für Gefangene nicht erreichbar ist, oder ob ich beim Er…

Grüne Fraktion will zur Gebäudesanierung den Vermittlungsausschuss anrufen

STEUERRECHT | 15. September 2011 — Der Deutsche Bundestag soll wegen der vom Bundesrat abgelehnten steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen …

Wie aus dem Lehrbuch

LawBlog | 8. Januar 2008 — Justizvollzugsanstalt. Im Besucherzimmer rede ich mit einem neuen Mandanten. Bevor Sie das Geständnis abgelegt haben, was hab…

Kein Bock auf Macht

Andere Ansicht | 28. Januar 2008 — Die SPD will die FDP einfach nicht in die Opposition gehen lassen. Der FDP-Generalsekretär Niebel findet jetzt deutliche Worte: “D…

Zensursula Is Back

Internet-Law | 24. November 2009 — Ursula von der Leyen fordert neue Wege in der Diskussion um Internet-Sperren, heißt es bei Heise. Neue Wege, die die alte und neue…

Höflich

RA-Blog | 15. Dezember 2005 — Manche Mandaten sind so höflich, die entschuldigen sich sogar (mehrfach, und jetzt, Wochen später, nochmal), wenn sie mitten am…

Hartz-IV-Reform vorerst gescheitert - Vermittlung soll anlaufen

Reuters | 17. Dezember 2010Berlin (Reuters) - Die Hartz-IV-Reform der Bundesregierung ist im Bundesrat vorerst gescheitert. In der Länderkammer fand sic…

Zensursula Fanclub: Zensursula Fanclub und die Abnicker im Deutschen Bundestag

Internet-Law | 6. Mai 2009 — Es war nur eine Frage der Zeit, aber jetzt ist er online, der Ursula von der Leyen Fanclub. Wie Frau von der Leyen den Niedergang …

Die dreizehn Lügen der Zensursula : netzpolitik.org
Zensursula: Ruf im Bundestag an! (4. Akt) : netzpolitik.org