Rüttgers tritt nicht in NRW an
Reuters | 19. Juni 2010 — Düsseldorf (Reuters) - Nordrhein-Westfalens Regierungschef Jürgen Rüttgers tritt bei der Neuwahl des Ministerpräsidenten nicht …
Düsseldorf (Reuters) - Der amtierende nordrhein-westfälische Regierungschef Jürgen Rüttgers tritt bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht gegen SPD-Chefin Hannelore Kraft an.
Rüttgers sagte am Samstag nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstandes in Düsseldorf, er stehe am Tag der Ministerpräsidentenwahl nicht zur Verfügung. "Ich habe mich eingesetzt für die große Koalition", begründete Rüttgers seine Entscheidung. Auch den Fraktionsvorsitz im Düsseldorfer Landtag werde er nicht übernehmen.
Sein Landtagsmandat wolle er allerdings ausüben, sagte Rüttgers. Auf die Frage, ob er CDU-Landeschef bleiben werde, antwortete er nicht.
Nachdem die SPD einen Kurswechsel vollzogen hat und nun doch auf eine rot-grüne Minderheitsregierung setzt, könnte ihre Spitzenkandidatin Kraft sich Mitte Juli als Ministerpräsidentin zur Wahl stellen. Rot-Grün hat zehn Stimmen mehr im Landtag als Schwarz-Gelb. Nur in den ersten drei Wahlgängen ist bei einer Ministerpräsidenten-Wahl im Landtag eine absolute Mehrheit nötig, im vierten reicht eine einfache Mehrheit.
Erschienen 19. Juni 2010 bei http://www.reuters.com.
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