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Rüssel im Schwurgerichtssaal in Magdeburg

am 22.06.2007 von http://strafprozess.blogspot.com

Das sind keine Augen von einem Chamäleon. Es sind die Rüssel einer Klimaanlage in einem Schwurgerichtssaal. Bei längerem Betrieb befürchtet man hin und wieder, dass dort …

Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…

Hartz IV und Eigenheimzulage

Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…

Legal Lieder laden

Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…

Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH

Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…

REZEPT FÜR BANANENKUCHEN

DPMS INFO / Zutaten 2 freundliche Augen 2 gut geformte Beine 2 Milchbehälter 2 Eier 1 mit Pelz besetzte Rührschüssel 1 Banane, ca. 15-20 cm lang Zubereitung Man blicke in die 2 freundlichen Augen, lege die beiden gut geformten Beine auseinander und massiere…

Der Schlüssel zum Schlüssel

LawBlog / Wer ein Auto gemietet hat, muss sorgfältig auf die Wagenschlüssel aufpassen. Allerdings treffen den Mieter keine übertriebenen Sorgfaltspflichten. So ist er nicht verpflichtet, vor dem Einschlafen auf dem Wohnzimmersofa den Schlüssel wegzuschlieÅ

Die Putzfrau als limitierender Faktor

Kleinblog | David Klein / Haben Sie einen Schlüssel? Nein, habe ich nicht. Die nette Putzfrau will nach Hause und scheucht mich aus der Kanzlei. Das schöne Wetter (oder was auch immer nach Einbruch der Dunkelheit davon übrig ist) hat den Rest der Mannschaft (…

Brüssel für 20 €

Streitsache / Blog / Für schlappe 20 € kann man mit Verdi Wiesbaden einen Tagesausflug nach Brüssel machen. Der Spaß geht allerdings schon um 6:30 Uhr am Hauptbahnhof los. Von den Daheimgebliebenen kann man sich dann gegen 22:00 Uhr dort auch wieder abholen lassen.…

KLEINE MISSGESCHICKE

LawBlog / Sehr geehrter Herr F., ich habe, wie es aussieht, einen Pkw-Schlüssel verloren. Das Auto ist allerdings noch da. Auf der Homepage habe ich gelesen, dass man den Schlüssel sperren lassen kann und dann einen neuen zugeschickt erhält. Der noch vorh…

Umlageschlüssel (Abt. Krypto)

RA-Blog / Über diese Hausverwaltung und ihre spezielle Art von Nebenkostenabrechnungen hatte ich schon mal berichtet. Heutige Glanzleistung sind folgende Umlageschlüssel, wie immer ohne Legende: ANU*T S2 AP*T S5 AWO*T S3 AAN*T AP*T WF*T WF*T S1 ANU*T G…

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RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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