Recht interessant: Trunkenheitsfahrt
Schadenfixblog | 19. Oktober 2011 — Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke nicht in der Lage ist sein Fahrzeug si…
Rückwärts
Das Landgericht Berlin entschied einmal anders, als die tägliche Praxis es erwarten ließ:
Wird eine Blutalkoholkonzentration von 0,7%o festgestellt und hat der Betroffene in diesem Zustand beim Rückwärtseinparken mit einem Lkw einen abgestellten Pkw beschädigt, ist allein der Unfallhergang nicht ausreichend für die Herleitung einer Fahruntüchtigkeit aufgrund des Konsums von Alkohol.Aus den Gründen:
... Ein alkoholtypischer Fahrfehler ist nicht erkennbar, es handelt sich um einen Fahrfehler, der auch Nüchternen passiert.Quelle: Landgericht Berlin, Beschluß vom 26.02.2008, 533 QS 30/08
Die Richter des Amtsgerichts und auch die Amtsanwälte in Moabit sehen (sahen?) das bisher anders: Mehr als 0,3 Promille und ein kleiner Fahrfehler führen geradewegs hi…
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Erschienen 2. September 2008 auf http://www.kreuzberger-verkehrsrecht.de.
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Auch bei Haschisch Führerschein weg
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Juli 2008 — Dass Alkohol am Steuer den Führerschein kosten kann, ist allgemein bekannt. Doch auch wer sich nach Konsum von Haschisch oder M…
Alkohol am Steuer – Teil 1 – Relative Fahruntüchtigkeit, Straftat nach § 316 StGB und Ordnungswidrigkeit nach § 24a StVG
Schadenfixblog | 15. Dezember 2011 — Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die F…
AG Berlin-Tiergarten: Absolute Fahruntüchtigkeit nach Drogenkonsum ist möglich!
beck-blog | 20. Juli 2010 — Das AG Berlin-Tiergarten, Urteil vom 10. 2. 2010 – ( 310 Cs) 3033 PLs 10607/09 (144/09) = SVR 2010, 227 hat Mut bewiesen und …
OLG Hamm zur Frage der Kürzung der Versicherungsleistung nach Alkoholunfall
Schadenfixblog | 5. August 2011 — Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat mit Urteil vom 25.08.2010 (Az.: 20 U 74/10) über die Frage der Kürzung der Versicherungsle…
Auffahrunfall kein Indiz für alkoholbedingten Fahrfehler
RA J. Melchior, Wismar | 12. Mai 2009 — Das LG Schwerin (Beschluss 33 Qs 36/09 vom o7.o5.2009) hat erneut seine Rechtsauffassung bekräftigt, wonach die Anordnung ein…
Entziehung der Fahrerlaubnis beim Jugendlichen: Kein Unterschied zum Erwachsenen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Oktober 2011 — Der OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.08.2011 – 1 St OLG Ss 156/11 befasst sich mit der Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Hera…
Kein Führerscheinentzug bei Unfall mit 0,62 Promille bei schlechten Straßenverhältnissen
strafblog | 19. Juli 2006 — Das Landgericht Leipzig hat im Beschwerdeverfahren die vorläufige Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgehoben, welche erfolgt war, w…
Beweisverwertungsverbot - Was schert’s die StA?
RA J. Melchior, Wismar | 11. Juli 2009 — In einer Strafsache hatte die Großen Strafkammer des LG Schwerin mit Beschluss 33 Qs 36/09 vom o7.o5.2009 ausdrücklich festgest…
Der (weg)rollende Einkaufswagen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. August 2011 — Manchmal ist es ja schon eigenartig. Da ist es monatelang “ruhig” und es gibt kaum Rechtsprechung zu einer Vorschrift, die an s…
