Noch am 19.10 hatte ich berichtet, dass das Modell der Internetsperren (ohne richterliche Verfügung) bei Urheberrechtsverletzungen stärker diskutiert wird.
Nun berichtet Heise, dass die EU-Kommission das Thema wohl beerdigt hat:
Die EU-Kommission hat am heutigen Freitag überraschend einen Kompromissvorschlag für die umkämpfte Novelle des Telecom-Pakets vorgelegt und damit ihre ursprünglichen Entwürfe für die Neuregulierung des Telekommunikationsbereichs überarbeitet. [...]
Dem Änderungsvorschlag des Parlaments zufolge dürfen die Grundrechte und Freihe…
» Vollständiger ArtikelErschienen 10. November 2008 auf http://www.datenschutzbeauftragter-online.de.
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 14. Februar 2010 — Der Ausschuss für Menschenrechte des britischen Parlaments hält Nachbesserungen am Gesetzesentwurf “Digital Economy Bill” für …
ReH..Mo - Blog | 2. Dezember 2008 — Pkw-Zündsperren und Internetsperren haben was gemeinsam: Der Bürger wird von vornherein -technisch- davon abgehalten Straftaten…
Rechtblog | 15. März 2006 — Über dieses Vorhaben der Kommission berichtet heise.de in seiner gestrigen Ausgabe: Die EU-Kommission will unter dem Aufhänger “Co…
Rechtblog | 12. September 2006 — Das Bundeskartellamt hat seine Untersuchungen über vermutete Absprachen zwischen Intel und Elektronikmärkten der Metro-Gruppe an d…
RA-Blog | 9. März 2007 — Heise online berichtet, dass die GEZ bei der Einrichtung eines neuen EDV-Systems im "Projekt DV 2005" vergaberechtliche Vorgaben m…
Internetrecht München | 7. Juli 2011 — Der Spiegel berichtet über die letzte Sitzung der Internet-Enquete-Kommission des Bundestags. Die Enquete-Kommission soll die Rich…
dennisheinemeyer.de | 25. Februar 2010 — In einer schriftlichen Erklärung warnten Abgeordneten des Europäischen Parlaments davor, dass durch das Handelsabkommen ACTA Gr…
iuranovit | 14. Juli 2005 — In Ergänzung der »Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums« (Durchsetzungsrichtlinie) (2004/48/EG) hat die E…
Rechtblog | 21. Juli 2006 — Wie auf newsroom.de berichtet wird, prüft die EU-Kommission die Rundfunkgesetzte der Regierung Berlusconi: Die EU-Kommission überp…
strafblog | 30. Mai 2006 — Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist das infolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 im Mai 2004 in W…
