Rückerstattung von Schenkkreis-Zahlungen
am 14.11.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpNach Auffassung des III. Zivilsenats des BGH können die im Rahmen eines sog. Schenkkreises gezahlten Bekläge zurückgefordert werden, da die Vereinbarung des Schenkkreises auf ein Schneeballsystem gerichtet, sittenwidrig …
Die Entscheidung des BGH liegt inzwischen im Volltext vor:
http://www.versicherung-recht.de/urteile/details.php?id=33
BGH: Rückzahlung von im Rahmen eines Schenkkreises gezahltem Geld
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis an die Beklagten gezahlt hat. Die Schenkkreise waren nach Art einer Pyramide organisiert. Die an der Spitze…
Schenkkreise
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen bestätigt hat, die Rückerstattung der Beträge verlangen, die er im Zuge der Teilnahme an diesem “Schenk…
LG München I: Darlehen für Teilnahme an (Schenkkreis-) Schneeballsystem sittenwidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem sogenannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des zuständigen Einzelrichters der 10. Zivilkammer des Landgerichts München I wird die be…
OLG Köln: Rückforderungsanspruch bei sittenwidrigen Schenkkreisen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 07.02.2006 - Az.: 15 U 157/05) hatte darüber zu entscheiden, ob der Betroffene eines sittenwidrigen Schenkkreises einen Rückforderungsanspruch seiner gezahlten Beiträge hat.Erst vor kurzem hat der BGH dies in einer Grundlage…
Immer wieder Schenkkreise
LAWgical / Durch die Systemumstellung im LAWgical können alte Beiträge nun nicht mehr kommentiert werden. Das hat leider zur Folge, dass ich keine Kommentarbenachrichtigungen mehr erhalte, wenn jemand seine Meinung zu Schenkkreisen kund tut. Das ist seit…
Sittenwidrigkeit und Kondiktion bei Schenkkreisen
mindermeinung.de / Teilnehmer der berühmt-berüchtigten Schenkkreise können die an ein in der Pyramide ganz oben stehendes Mitglied des Empfängerkreises gezahlten Geldbeträge aus ungerechtfertigter Bereicherung vom Beschenkten zurückverlangen. Schneeballartig orga…
Zur Zahlung iRe sog. “Schenkkreises”
Handakte WebLAWg / Der Kläger verlangte in den beiden Verfahren die Rückerstattung von Beträgen, die er im Zuge der Teilnahme an einem sogenannten “Schenkkreis” an die Beklagten gezahlt hat. Die “Schenkkreise” waren nach Art einer Pyramide…
Darlehen sittenwidrig
Handakte WebLAWg / Wer einem anderen ein Darlehen zur Teilnahme an einem so genannten Schenkkreis gewährt, kann den Darlehensbetrag nicht zurückfordern. Mit dieser Entscheidung des Landgerichts München I wird die bestehende Rechtsprechung des BGH zur Sittenwidrigkei…
» BGB Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher
BGB Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher
» Pressemitteilung Nr. 159/05 vom 11.11.2005
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