Rückendeckung aus der Union für Dreier
am 04.02.2008 von Andere AnsichtDer rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Gehb, hat dem Würzburger Staatsrechtler Horst Dreier den Rücken gestärkt. Dreier war von der SPD für die Nachfolge des BVerfG-Vize Winfried Hassemer nominiert worden, jedoch seit seiner Nominierung in die Kritik geraten. …
Würzburger Staatsrechtslehrer soll Hassemer nachfolgen
Andere Ansicht / Der Würzburger Staatsrechtslehrer und Rechtsphilosoph Horst Dreier soll neuer Vize-Präsident am BVerfG werden. Darauf haben sich laut SPIEGEL Bundesregierung und Länder geeinigt. Dreier lehrt an der Bayerischen Julius-Maximilians-Universität Wür…
Dreier analysiert vorgezogene Wahl
Andere Ansicht / Wie mich gerade ein Flyer von elsa Würzburg informiert, wird sich der Würzburger Staatsrechtslehrer, Rechtsphilosoph und GG-Kommentator Horst Dreier am 8. Juni um 18.00 im Hörsaal 1 der Alten Universität Gedanken über die vorgezogene Bundestagsw…
Doch Verfassungsänderung?
Andere Ansicht / Es mehren sich auch in der Union Stimmen, die Neuwahlen durch eine Verfassungsänderung herbeiführen und dem Bundestag das Recht zur Selbstauflösung geben wollen. (Nachweise bei neues aus schwabenheim) Die verfassungrechtliche Möglichkeit hat unl…
Berufung von Horst Dreier ans BVerfG
Jurabilis / Über die verschiedenen Presseberichte über den designierten Verfassungsrichter Dreier und seine in diesem Zusammenhang immer wieder zitierte und häufig fehlinterpretierte Ansicht, dass auch im Bereich des Menschenwürdeschutzes der Rechtsgeda…
Folter nicht ganz ausgeschlossen
Handakte WebLAWg / Die SPD nominiert neue Verfassungsrichter. Präsident soll Rechtsprofessor Horst Dreier werden. Er hält Eingriffe in die Menschenwürde von potenziellen Verbrechern für diskutabel. Dreier wird im Zweiten Senat Nachfolger des jetzigen Vizepräsident…
Arbeitshilfe Fristberechnung
Jurabilis / Ein schönes einseitiges PDF zur Fristberechnung im Verwaltungsrecht von Habilitand Dr. Fabian Wittreck (LS Prof. Dr. Dreier, Würzburg). Natürlich nicht nur für Verwaltungsrechtler interessant. …
Diskussion um die Besetzung des Vize-Präsidenten des BVerfG
Handakte WebLAWg / Die Diskussion um die Besetzung des Präsidentenpostens des BVerfG schlägt neue Wellen. Horst Dreier, ein profilierter Staatsrechtler und Grundgesetzkommentator, wurde von der SPD - beziehungsweise von den vorgeschlagenden Ministerpräsidenten - ins…
Union blockiert Berufung Dreiers ans BVerfG
Andere Ansicht / Die Union hat die Zustimmung zur Berufung des Würzburger Staatsrechtslehrers Horst Dreier verweigert. Das berichtet die WELT. Wie die Zeitung schreibt, hat der Baden-Württembergische Ministerpräsident und Privatfernsehen-Kritiker Günther Oettinge…
Horst Dreier - Kommentar und Links
Jurakopf / Wahrscheinlich wird der Verfassungsrechtler Horst Dreier schon bald Verfassungsrichter. Als Studi ist es daher naheliegend, sich einmal mit seinen Ansichten auseiannder zu setzen, ich empfehle daher hier, in seinen Kommentar zum GG zu blicken. Die Ar…
Richterwahl wird Koalitionsthema
Handakte WebLAWg / Der Streit über die Besetzung von Richterstellen beim BVerfG beschäftigt nun auch die Spitzen der Koalition. Sowohl die SPD als auch die CDU wollen in ihren jeweiligen Parteipräsidien darüber beraten, wie es mit der Nominierung des Würzburger St…
Dreier ans BVerfG
Jurabilis / Der Würzburger Staatsrechtslehrer Horst Dreier wird bekanntlich - aller parlamentarischen Vorraussicht nach - ans BVerfG berufen (und dort auch in zwei Jahren Präsident werden). Die taz gibt sich übertrieben besorgt:Problematisch ist seine Ha…
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