Rothäute gegen Rothäute
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 22. Oktober 2005 — MP - Los Angeles. In einem die Verwirkung des Löschungsanspruchs in Markensachen klärenden Verfahren beantragten sieben Indianer i…
MP - Los Angeles. Sieben Indianer beantragten 1992 bei dem amerikanischen Trademark Trial and Appeal Board die Löschung der Redskins-Marken von Pro-Football, welche für das Washingtoner Footballteam "The Redskins" verwendet werden. Begründet wurde dies damit, dass die Marke die Personengruppe der Indianer jedenfalls im Zeitpunkt der Registrierung abwertend bezeichnet hätte und folglich nach dem amerikanischen Markenrecht auf Antrag gelöscht werden müsse. Dem Ersuchen wurde entsprochen. Pro-Football ging hiergegen erfolgreich gerichtlich vor, die Indianer legten Berufung ein. Das Bundesberufungsgericht für den Bezirk Columbia hat daraufhin am 15. Juli 2005 in Sachen Pro-Football, Inc. v. Harjo et al., No. 03-7162 entschieden, dass das Löschungsersuchen der Indianer nicht schon bereits deshalb abzulehnen sei, weil hier ein Fall der Verwirkung gegeben sei. Zwar sei das Rechtsinstitut der Verwirkung anwendbar. Im Zeitpunkt der ersten Registrierung und damit der vom Untergericht angenommenen ersten Widerspruchsmöglichkeit sei einer der Berufungskläger allerdings erst ein Jahr alt gewesen, so dass jedenfalls für diese Person die Zeitspanne für die Einrede der Verwirkung erst ab Vollendung des 18. Lebensjahres laufen könne. Dem könne auc…
» Vollständiger ArtikelGerman American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 22. Oktober 2005 — MP - Los Angeles. In einem die Verwirkung des Löschungsanspruchs in Markensachen klärenden Verfahren beantragten sieben Indianer i…
MarkenBlog | 22. Oktober 2005 — Das German American Law Journal berichtet über eine Entscheidung des Bundesberufungsgericht für den Bezirk Columbia bezüglich…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 24. August 2005 — MAG - Washington. In einem Berufungsurteil vom 15. Juli, 2005 wies das Bundesberufungsgericht des District of Columbia den Recht…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 17. Mai 2009 — CK - Washington. Marken der Ballmannschaft Washington Redskins mögen Gefühle mancher Indianer verletzen, doch haben sie die Mark…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 13. Februar 2007 — CK - Washington. Auf dem Reservat unterhalten die Indianer ein Kasino. Die Spieler kommen von außerhalb. Auch die meisten Arbeit…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 20. November 2006 — CK - Washington. Die Immunität fremder Staaten gilt nicht für Indianerstämme, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten B…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 19. November 2010 — NG - Washington. Die Anthony's Pizza & Pasta International, Inc., APPI, hatte im Jahr 2000 beim Markenamt der USA die Marke …
DPMS INFO | 23. Oktober 2006 — Am Wochenende erzählte mir jemand, er habe mit Indianern auf seiner Bank zu kämpfen. Die Rothäute würden ihn dermaßen schröpfen, d…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. Mai 2008 — CK - Washington. Gehören Marken, die der Gründer einer gemeinnützigen Glaubensvereinigung eintragen lässt und die nur von ihr be…
markenrecht24.de | 23. September 2010 — Da Marken – genau wie beim American Football – mal angreifen und mal verteidigen, liehen wir uns für unseren heutigen Frühstücksvo…