ROTE LATERNE
am 04.04.2005 von LawBlog
Die EU-Kommission geht laut Handelsblatt davon aus, dass Deutschland im Jahr 2005 das schwächste Wirtschaftwachstum aller EU-Staaten haben wird. Folgende Länder hängen uns demnach ab:
Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Dänemark, Finnland, Griechenland, Großbritannien, Irland, Österreich, Portugal, …
HABM: Recherchebericht
MarkenBlog / Neben dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Gemeinschaftsmarken) beteiligen sich derzeit die Ämter der folgenden Mitgliedsstaaten: Benelux (Belgien, Niederlande, Luxemburg) Tschechische Republik Dänemark Griechenland Spanien Irland Ungarn …
Der Europäische Innovationsanzeiger 2006
Handakte WebLAWg / Der Europäische Innovationsanzeiger (EIS) ist ein Instrument, das entwickelt wurde, um die Innovationen in den Mitgliedsstaaten der EU zu messen. Vor kurzem wurde der Anzeiger mit den Daten aus dem Jahr 2006 veröffentlicht. Der EIS enthält außer …
EU-Austausch von Spam-Beschwerden
muepe.de | weblog peter müller / 14 Mitgliedsstaaten der EU haben das Verfahren zum Austausch von Beschwerden über Spam (PDF) offiziell akzeptiert. [...] Mit von der Partie sind Österreich, Belgien, Zypern, Tschechien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Litauen,…
Europaweite Vernetzung polizeilicher Datenbanken
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der Justiz- und Innenminister der EU hat politisches Einvernehmen darüber erzielt, die wesentlichen Bestimmungen des Vertrags von Prüm/Eifel in den Rechtsrahmen der EU zu überführen. Der entsprechende Beschlussentwurf soll…
HABM: Nationale Recherchenberichte für GM werden optional
MarkenBlog / Für ab dem 10. März 2008 eingereichte Anmeldungen (bzw. bei internationalen Registrierungen für Anmeldungen, die von der WIPO nach diesem Datum bei dem HABM eingegangen sind) gelten nachstehende Regeln: • Gemeinschaftsrecherchenberichte werden…
Erbschaft-/Schenkungsteuer und Unternehmensnachfolge in der Europäischen Union
Erbrechtsblog / In der Europäischen Union ist ein Trend zur Reduzierung der Erbschaftsteuerbelastung zu erkennen. Folgende Staaten erheben keine Erbschaft- und Schenkungsteuer oder haben sie in den letzten drei Jahren abgeschafft: Estland Lettland Malta (bei der Å
Impact Study der EU-Kommission
Unternehmensrechtliche Notizen / Zu ihrem Richtlinienvorschlag über die Ausübung der Stimmrechte der Aktionäre (dazu schon früher) hat die Kommission nicht nur eine mehr oder weniger ausführliche Begründung (mit allgemeinem und besonderem Teil), sondern auch eine …
Die Marke ‘iPhone’ in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union
MarkenBlog / Von RA Dominik Boecker Nach der Präsentation des neuen Mobiltelefones von Apple Inc (früher Apple Computer Inc.) auf der Macworld 2007 finden sich diverse Meldungen über die relativ vertrackte markenrechtliche Situation, denn Cisco hat ältere e…
Domain-Statistiken der nationalen NICs
muepe.de | weblog peter müller / Wie viele Domains sind eigentlich unter der ccTLD .cn registriert? Viele Vergabestellen von Domainnamen (NICs = Network Information Center) halten statistische Daten über die Anzahl der registrierten Domainnamen bereit. Ich habe nachfolgend einige L…
Endlich: Google Maps für Europa!
Aktenvermerk / Wie googlemapsmania berichtet, sind nun endlich auch für weite Teile Europas Straßenkarten und Anfahrtshinweise verfügbar. Deutschland, Österreich und die Schweiz scheinen neben Luxemburg, Italien, Frankreich, Spanien, Portugal…
Ãœbersicht zum Ãœbernahmerecht in wichtigen EU-Staaten
Handakte WebLAWg / Der Fall Eon/Endesa hat gezeigt, dass es ein “level playing field” für internationale Ãœbernahmen im europäischen Kapitalmarkt noch nicht wirklich gibt. Die Kanzlei Linklaters hat für das Handelsblatt eine gute Ãœbersicht zum “Ã…
Paneuropa-Mittelmeer-Ursprungskumulierung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der EU-Rat hat die Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 hinsichtlich der Auswirkungen der Einführung der Paneuropa-Mittelmeer-Ursprungskumulierung geändert. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1207/2001 des Rates über Verfahren zur Erleichterung der…
Kompliziertes Erbrecht bei binationalen Ehen
Handakte WebLAWg / Für Laien ist schon das deutsche Erbrecht eine Herausforderung: Richtig kompliziert wird es, wenn ein Ehepartner nicht deutscher Staatsbürger ist. „Bei binationalen Ehen erlebt so mancher Hinterbliebene eine böse Ãœberraschung“, berichtet Rech…
Vertrag von Prüm
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Innenminister aus den Prüm-Partnerstaaten Belgien, Frankreich, Luxemburg, Niederlanden, Österreich, Spanien und Deutschland haben die Durchführungsvereinbarung zum Vertrag von Prüm unterzeichnet. Diese Durchführungsverein…
Vertrag von Prüm
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Innenminister aus den Prüm-Partnerstaaten Belgien, Frankreich, Luxemburg, Niederlanden, Österreich, Spanien und Deutschland haben die Durchführungsvereinbarung zum Vertrag von Prüm unterzeichnet. Diese Durchführungsverein…
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