Keine Hinterbliebenenrente für gleichgeschlechtliche Lebenspartner
JuracityBlog | 2. Januar 2008 — Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Urteil vom 13.12.2007 die Klage eines Arztes abgewiesen, der von der Ärzteversorgung W…
Rot-Grün verbessert Rechte für gleichgeschlechtliche Lebenspartner
Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem die rechtliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartner mit Ehegatten ausgebaut wird. Bereits mit dem am 1. August 2001 in Kraft getretenen Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) hat die rot-grüne Bundesregierung die rechtliche Diskriminierung von Menschen mit gleichgesch…
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Papa und Papa
Streitsache / Blog | 9. Januar 2005 — Zum 01.01.2005 wurde des Lebenspartnerschaftsgesetz novelliert. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick: Lebenspartner leben…
Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft im ErbStG und GrEStG
Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 24. Juni 2010 — Mit dem Entwurf des Jahressteuergesetzes 2010 (BT-Druck 17/2249, gefunden bei steuerrechtblog.de) plant die Bundesregierung…
Splittingtarif 2008: Kein Splittingtarif für Lebenspartner
STEUERRECHT | 19. Juni 2006 — BFH-Urteil vom 26.1.2006 - III R 51/05 Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft haben keinen Anspruch auf Durchführung…
BGH zum AGG: Schlechterstellung Lebenspartnerschaft in Zusatzversorgung nicht gleichheitswidrig
JuracityBlog | 15. Februar 2007 — Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 14.02.07 - IV ZR 267/04 - die bisherige Praxis, wonach die eingetragene Lebens…
Gleichgeschlechtliche Lebenspartner: VG Berlin treibt Gleichstellung voran
beck-blog | 22. Juni 2009 — Seitdem 2001 das LPartG in Kraft getreten ist, streiten eingetragene Lebenspartner um ihre Gleichbehandlung mit Ehegatten. Beim…
Eingetragene Lebenspartnerschaft
Udo Schwerd | 10. November 2011 — Das Gesetz über die eingetragene Lebenspartnerschaft vom 16.02.2001 (LPartG) hat der Gesetzgeber in Deutschland erstmals eine…
Regelsatzfestsetzungsverordnung: Regelsatzfestsetzungsverordnung Berlin vom 09.01.2007
Lichtenrader Notizen | 19. Januar 2007 — Die Verordnung der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch sieht in Berlin ab 01.01.2007 folgende monatliche Sätze vor:…
Zum ab 1.1.2005 geltenden neuen Lebenspartnerrecht
Lichtenrader Notizen | 30. Januar 2005 — Im DNotI-Report 23/2004 hat das Deutsche Notarinstitut die Regelungen des Gesetzes zur Überarbeitung des Lebenspartnerrechts zus…
Splittingtarif 2008: Keine Zusammenveranlagung für eingetragene Lebenspartner
Blickpunkt Recht & Steuern | 12. April 2006 — Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs haben Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft keinen Ansp…
