ROSA
am 07.01.2006 von LawBlogWer die Farbe der TÜV-Plakette an seinem Auto ändert, begeht eine Urkundenfälschung. Mit dieser Begründung verurteilte das Amtsgericht Waldbröl eine Frau zu einer Geldstrafe, weil sie die TÜV-Plakette mit Nagellack rosa übermalt hatte. Sie wollte damit den Eindruck erwecken, die TÜV-Plakette sei im …
Urkundenfälschung: Übermalung der Prüfplaketten
Recht und Alltag / Eine Autofahrerin wurde im Mai 2005 mit einem Pkw angehalten, der schon im Vorjahr zum TÜV gemusst hätte. Die Fälligkeit der Haupt- und Abgasuntersuchung für 2004 war durch braune Prüfplaketten auf den Nummernschildern gekennzeichnet. Die Frau h…
Bürokratie für Hartgesottene, 2. Akt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / RM - Washington. Die perfekt auf den Amtsgang vorbereitete Assistentin des Anwalts hatte die Rechnung ohne die Behördenmitarbeiter gemacht. Eine zunächst noch freundliche Dame schien von einer ROSA-Plakette für das Auto nichts zu wiss…
ERHOLSAM
LawBlog / 24. bis 26. Dezember. Schlafdurchschnitt: 11,5 Stunden. Erholsame Feiertage, in der Tat. …
Bürokratie für Hartgesottene, 3. Akt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / RM - Washington. Sie wollte nur eine simple Plakette für das Auto, doch ihr Bittgang schlug im ersten Anlauf fehl. Eine Woche später wollte die Assistentin nichts mehr riskieren. Sie packte deshalb ihren Vater gleich mit ein, damit dieser für den…
Freie Fahrt nur noch mit Partikel-Plakette?
www.unternehmensjurist.de / Bei Reuters habe ich einen Hinweis auf Pläne der Bundesregierung gefunden, nach denen alle Autobesitzer in Deutschland künftig eine Partikel-Plakette kaufen müssen, wenn sie wegen Feinstaub-Belastung gesperrte Straßen befahren wollen. Die Plakett…
Streit um die Marke TÜV
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München I zur Verwendung des Kennzeichens TÜV.…
Urkundenfälschung durch Übermalung der Prüfplaketten
Weblawg.de / Folkert Janke berichtet in seinem Blog Recht und Alltag über ein Urteil des Amtsgerichtes Waldbröl, nach dem das Übermalen der Prüfplaketten auf den Nummernschildern für die Fälligkeit der Haupt- und Abgasuntersuchung mittels Nagellack eine Ur…
Bau-TÜV gefordert
Handakte WebLAWg / Elf Tote, 34 Verletzte und immer noch immer vier Vermißte - das ist die vorläufige Bilanz. Nach dem Unglück von Bad Reichenhall - Experten forden einen Bau-TÜV für öffentliche Gebäude. (Länge: 04:01 Min)…
Feinstaubplakette
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 31. Mai 2006 hat das Bundeskabinett eine Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (Kennzeichnungsverordnung) nach §40 Abs. 3 des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschlossen. Sie soll dazu beitragen, die Feinstaubbelastung zu redu…
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