Zweimal mitgewirkt beim “Befriedigen” – zweimal Geld/Befriedungsgebühr
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. März 2010 — Was häufig übersehen wird: Die Befriedungsgebühr Nr. 4141 VV RVG kann im Verfahren mehrfach entstehen. So z.B., wenn das Ermi…
Bei seiner aktuellen Reise kommt Papst Benedikt XVI. nicht nur in Baseballstadien. Er war auch am Hudson River und hat dort, vor der UN-Vollversammlung eine Rede gehalten - mit bemerkenswertem Inhalt: Das Oberhaupt aller Katholiken äußerte sich nämlich zu einer in der Völkerrechtswissenschaft umstritten Thematik, der humanitären Intervention. Die FAZ: Wenn jedoch so begründete Benedikt ein internationales Interventionsrecht die Staaten nicht imstande sind, diesen Schutz [Menschenrechtlichen Mindestschutz, DE] zu garantieren, muss die internationale Gemeinschaft …
» Vollständiger ArtikelHeymanns Strafrecht Online Blog | 29. März 2010 — Was häufig übersehen wird: Die Befriedungsgebühr Nr. 4141 VV RVG kann im Verfahren mehrfach entstehen. So z.B., wenn das Ermi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Dezember 2009 — Ich hatte ja bereits darüber berichtet, dass der BGH in seinem Urteil vom 05.11.2009, IX ZR 237/08, den Streit zwischen Literat…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. März 2010 — Wenn man die Überschrift liest, stutzt man. Fotokopien keine Urkunden? Wieso denn das. Wen es interessiert, kann es im lesenswe…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. März 2010 — In BGHZ 162, 98 hatte der BGH zu einem vereinbarten Verteidigerhonorar ausgeführt, dass die aus dem Überschreiten desfünffachen…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Juli 2010 — Ich hatte am 30.04.2010 auf das Urteil des 3. Strafsenats vom 29.04.2010 – 3 StR 314/09 –, durch das die Verurteilung des ehe…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Januar 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom heutigen Tag in 3 StR 372/09 zum Begriff der “neuen Tatsache” i.S. von § 66b Abs. 2 StGB Stellung ge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Dezember 2009 — Der BGH hat heute noch den Haftbefehl gegen Verena Becker wegen des Buback-Mordes aus dem Jahr 1977 aufgehoben. Der BGH hat zwa…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. September 2011 — Ich habe ja gerade unter der Überschrift “Nicht anwaltsfreundlich, aber richtig” über den LG Osnabrück, Beschl. v. 17.08.2011 –…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. März 2010 — Der Grundsatz des “fair-trial” spielt im Strafverfahren eine nicht unerhelich Rolle – zum Glück immer noch. Vond aher ist das U…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Juli 2010 — Heute mal wieder etwas Gebührenrechtliches. Folgende Anfrage einer Rechtsanwaltsfachangestellten ist bei mir eingetrudelt: „…
In seiner Rede vor der UN Vollversammlung hat Papst Benedikt XVI die universale und absolute Geltung der Menschenrechte angemahnt Daraus leitet er ein internationales Interventionsrecht ab wenn Staaten nicht imstande sind diesen Schutz zu garantieren...