Rolf who?
am 14.06.2006 von http://www.strafprozess.ch
Rolf Lüthi ist mit der Durchführung einer Administrativuntersuchung zur Tätigkeit der Bundesanwaltschaft beauftragt worden. Dies berichtet die NZZ.
Mit der fachlichen Untersuchung hat das Bundesstrafgericht die beiden Richter Bernard Bertossa und Andreas J. Keller beauftragt. Die beiden Bundesstrafrichter werden allerdings bereits angeschossen, weil sie mit dem Fall Holenweger befasst gewesen sein sollen. Bei Keller ist das wohl nicht ganz falsch, aber auch nicht weiter problematisch. Bei Bertossa weiss ich es nicht.
Die parlamentarische Begleitung (ich fasse es noch immer nicht) übernimmt eine Subkommission der GPK der beiden Räte. Sie besteht gemäss NZZ neben Lucrezia Meier-Schatz aus Brigitte Häberli, Toni Brunner, Max Binder, Jean- Paul Glasson, Edith Graf-Litscher sowie aus Geri Müller.
Für die dritte Untersuchung, die eigentlich die erste ist, hatte der Justizminister bereits früher dem Zuger Polizeidirektor Hanspeter Uster den Auftrag erteilt, die Umsetzung der Effizienzvorlage zu überprüfen, mit der das Parlament die Ermittlungskompetenzen und den Personalbestand der Bundesanwaltschaft massiv ausgeweitet hatte. Dies dürfte wohl die spannendste Untersuchung werden.
Ein Bundesstrafrichter tritt ab mit Getöse
strafprozess / Der Tages-Anzeiger führt ein wenig erhellendes Gespräch mit dem abtretenden Bundesstrafrichter Bertossa, der sich aufführt, als stünde er vor seiner Wahl als was auch immer. Der Rundumschlag umfasst folgendes: Blocher verbreitet schlechte Stim…
Update: Berichte über die Bundesanwaltschaft
strafprozess / Auf der Website des Bundes sind seit heute zwei Berichte über die Bundesanwaltschaft online zugänglich gemacht worden. Es handelt sich um folgende: Administrativuntersuchung (Bericht Lüthy): Hier geht es um eine von Bundesrat Blocher angeordnete…
Update 1: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Gemäss NZZ und Tagesanzeiger haben BR Blocher und der Präsident der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts das Pfingstwochenende dazu genutzt, eine ausserordentliche Untersuchung gegen die Bundesanwaltschaft und insbesondere gegen den Bundesanwa…
Update 4: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Unter dem Titel Gegensteuer im «Fall Roschacher» berichtet die NZZ über Parlamentarier, die vor einer Intrige gegen den Bundesanwalt warnen. Es gebe gewisse Kreise, die ein Interesse daran haben, die Bundesanwaltschaft zu destabilisieren. Kollege…
Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Bundesanwaltschaft eingestellt
strafprozess / Wie hier und hier bereits bei Eröffnung des Verfahrens vorhergesagt, hat die ao. Staatsanwältin des Bundes die Untersuchung im Zusammenhang mit den Vorkommnissen rund um den Bericht der GPK-N über die Funktion der Strafverfolgungsbehörden des…
Undichte Untersuchungsdelegationen
strafprozess / Die “Untersuchungen” rund um die Affäre Roschacher werden nach den letzten Enthüllungen in der Sonntagspresse (vgl. meinen letzten Beitrag) durch die GPDel weitergeführt. Die berichtet die NZZ ( hier und hier) gestüzt auf eine Medi…
» Die Bundesanwaltschaft unter der Lupe (Schweiz, NZZ Online)
» Rolf Lüthi untersucht die Bundesanwaltschaft (Schweiz, NZZ Online)
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