Roland Koch, übernehmen Sie…
am 22.12.2005 von http://blog.staatsrecht.info
Man glaubt es kaum: Da haben sich die Koalitionsparteien doch darauf verständigt, dass das Bildungswesen in die Verantwortung der Länder gegeben werden soll. Dies war vor allem für Roland Koch ein großer Tag, da er sich in der Vergangenheit massiv gegen jeden Versuch der Einflussnahme des Bundes gewehrt hatte.
Fraglich ist, ob er auch nun wieder aktiv wird, da der Bund doch wieder sechs Millarden …
Köhler, übernehmen Sie…
staatsrecht.info / Obwohl Werner Schulz (Bündnis 90/Die Grünen) vor der Abstimmung nochmals darauf hingewiesen hat, dass die Vertrauensfrage heute zweckwidrig genutzt worden ist, haben nur 151 der 304 Abgeordneten der Regierungskoalition dem Kanzler ihr Vertrauen au…
Roland Koch: Ein Mann ruiniert sich selbst
Handakte WebLAWg / Roland Koch hat einen aggressiven Wahlkampf geführt. Er hat mit ausländerfeindlichen Stimmungen gespielt. Und er hat dafür eine Quittung bekommen. Zwölf Prozent Minus - das ist mehr als eine einfache Niederlage. Demokratie ist, wie sie ist? Mal g…
Geschlagener Gewinner
Handakte WebLAWg / In der Union rumort es. Doch Absetzbewegungen muss Roland Koch nicht befürchten. Geschlossenheit hat Tradition in der hessischen CDU. Dabei weiß Koch selbst am besten, dass seine Niederlage von ihm verschuldet ist.(…) Quelle: Merkur vom 31.01…
Hessen blockiert mal wieder…
staatsrecht.info / Eigentlich kann man sich ja fest jeden Kommentar zur Brechstangenpolitik Hessens sparen. Aber es ist einfach zu heftig, wie Roland Koch seine Forderung nach einer Entflechtung des Kompetenzgefüges zwischen Bund und Ländern brutalstmöglich und ohn…
Merkels Schattenkabinett
Streitsache / Blog / Kaum hat die Regierung Neuwahlen angekündigt und damit über alle Parteigrenzen hinweg breite Zustimmung gefunden, wagt n-tv eine erste Prognose des Schattenkabinetts der Opposition. Bei manchem Ministerpräsidenten kann ich mir allerdings vorstell…
Der ROLAND und die Akteneinsicht Teil XXX
RSV-Blog / Es nimmt kein Ende mit dem Roland. Die Deckungszusage in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wird erteilt. Am 4. August schicke ich die Kostenforderung über die 12 Euro Akteneinsichtspauschale an den Roland mit der Bitte um Begleichung direkt an die…
CDU-Politiker fordert Rücktritt von Roland Koch
Handakte WebLAWg / Der frühere schleswig-holsteinische CDU-Landesvorsitzende und Ex-Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Kurt Würzbach, hat den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zum Rücktritt aufgefordert. Der Zeitung “Schleswig-H…
» Regierungspläne: Sechs Milliarden Euro für die Universitäten - UniSPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Die Bundesregierung plant ein milliardenschweres Programm für deutsche Universitäten und Forschungsinstitute. Deutschlands Zukunft als Innovationsstandort müsse gesichert werden, kündigt Ministerin Annette Schavan …
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