RindSchafPräV
am 08.06.2007 von http://www.meisen.infoNach Ansicht des Verwaltungsgerichts Lüneburg ist § 33b Abs. 2 der Rinder- und Schafprämienverordnung (RindSchafPräV) in der Fassung der 10. Änderungsverordnung vom 3. Dezember 2004 mit Art. 42 Abs. 4 S. …
Gehirnbrecher
Juristisches und Sonstiges / Es gibt Zungenbrecher und es gibt Gehirnbrecher. (BGBl. II Nr. 311/2005) „(1) Die Verpflichtung der Netzbetreiber zur Abführung der Beiträge, die von den Endverbrauchern und Netzbetreibern, nach Maßgabe ihrer Qualifikation als…
Basiszinssatz am 30. Juni 2005 unverändert
iuranovit / Durch das Zinsenrechts-Änderungsgesetz – ZinsRÄG wurde die Höhe der gesetzlichen Zinsen ab dem 1. August 2002 neu geregelt. Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmern aus unternehmerischen Geschäften…
Vertrag von Lissabon
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 3. Dezember die endgültige Fassung des Vertrages von Lissabon verabschiedet. Nun hat das Auswärtige Amt die konsolidierte Fassung des Vertrages von Lissabon online gestellt. Im…
Antidiskriminierungsrichtlinie 4
Lichtenrader Notizen / Auch die Richtlinie 2004/113EG des Rates vom 13.12.2004 zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die zunächst in vorläufiger Fassung vo…
Wenn das Handy fünfmal klingelt ..
karay.de / .. könnte es das neue Ilkone-i800 sein. Das nämlich ist das neue Handy für den gläubigen Muslim, das nicht nur fünf Mal am Tag die Gebetszeit einläutet, pardon, einklingelt, sondern gleichzeitig auch noch die Richtu…
EIGENHÄNDIG
LawBlog / Ein 33-jähriger Ausländer ist am Düsseldorfer Flughafen aufgefallen, weil er mit einem eigenhändig verlängerten Visum einreisen wollte. Das Visum war gültig bis zum 31. September 2004.(Quelle: Rheinische Post, Printausga…
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