rima AG - stur und erfolglos

Der Versuch der rima AG, einen missliebigen Kommentator mit gerichtlicher Hilfe zum Schweigen zu bringen, ist erneut gescheitert:

Nachdem man zunächst beim AG Leipzig in ein Versäumnisurteil geflüchtet war, fühlte man sich bemüßigt, klagerweiternd nun auch mich auf Auskunft über die Person des Kommentators zu verklagen.

Dass damit die Klage gegen den angeblichen Kommentator endgültig unschlüssig wurde, wie auch das Gericht zutreffend anmerkte, (entweder, er war es oder man weiß es nicht), sei nur am Rande erwähnt. Da hierdurch allerdings auch die Streitwertgrenze von 5.000.- € überschritten wurde, war nun das LG Leipzig zuständig.

Dieses hielt erkennbar wenig von dem Einspruch gegen das Versäumnisurteil und der Klagerweiterung, worauf es in der mündlichen Verhandlung auch hinwies: Kein Anspruch gegen den Beklagten zu 1) auf Löschung, Antrag zu 2) zu allgemein gehalten, für den Antrag gegen mich auf Auskunft keine Anspruchsgrundlage ersichtlich - allenfalls ein Anspruch auf …

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Themen: Leipzig

Erschienen 1. November 2011 auf http://ra-melchior.blog.de.

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