Die rima AG will es wissen
RA J. Melchior, Wismar | 27. Dezember 2010 — Nachdem der erste Versuch so gnadenlos gescheitert ist, einem Kommentator einen Maulkorb zu verpassen, gibt die rima AG noch ni…
Der Versuch der rima AG, einen missliebigen Kommentator mit gerichtlicher Hilfe zum Schweigen zu bringen, ist erneut gescheitert:
Nachdem man zunächst beim AG Leipzig in ein Versäumnisurteil geflüchtet war, fühlte man sich bemüßigt, klagerweiternd nun auch mich auf Auskunft über die Person des Kommentators zu verklagen.
Dass damit die Klage gegen den angeblichen Kommentator endgültig unschlüssig wurde, wie auch das Gericht zutreffend anmerkte, (entweder, er war es oder man weiß es nicht), sei nur am Rande erwähnt. Da hierdurch allerdings auch die Streitwertgrenze von 5.000.- € überschritten wurde, war nun das LG Leipzig zuständig.
Dieses hielt erkennbar wenig von dem Einspruch gegen das Versäumnisurteil und der Klagerweiterung, worauf es in der mündlichen Verhandlung auch hinwies: Kein Anspruch gegen den Beklagten zu 1) auf Löschung, Antrag zu 2) zu allgemein gehalten, für den Antrag gegen mich auf Auskunft keine Anspruchsgrundlage ersichtlich - allenfalls ein Anspruch auf …
» Vollständiger ArtikelRA J. Melchior, Wismar | 27. Dezember 2010 — Nachdem der erste Versuch so gnadenlos gescheitert ist, einem Kommentator einen Maulkorb zu verpassen, gibt die rima AG noch ni…
RA J. Melchior, Wismar | 21. Januar 2011 — Wie bereits berichtet, versuchte die rima AG auch vor dem LG Hamburg, einen Kommentator dieses Blogbeitrags zum Schweigen zu …
RA J. Melchior, Wismar | 15. November 2010 — Die rima AG mag es bekanntlich gar nicht, wenn über sie berichtet wird, insbesondere nicht negativ und/oder im Zusammenhang m…
RA J. Melchior, Wismar | 24. November 2010 — Wie bereits berichtet, fand die rima AG es ganz schröcklich ehrenrührig, dass Ihr ein Kommentator Vermittlungstätigkeiten hin…
RA J. Melchior, Wismar | 22. August 2011 — Wie bereits berichtet, versuchte die rima AG vor dem LG Hamburg vergeblich, einen Kommentator eines Blogbeitrags zum Schweige…
RA J. Melchior, Wismar | 25. Mai 2010 — Über den netten Versuch der rima AG, einen missliebigen Kommentator zum Schweigen zu bringen, war bereits berichtet worden. Lus…
RA J. Melchior, Wismar | 13. Oktober 2010 — Die rima AG versucht wieder mal, einem Kommentator zu „Atlanticlux - gewinnt nicht immer" gerichtlich einen Maulkorb umzuhäng…
RA J. Melchior, Wismar | 4. November 2011 — Auch wenn es den „Opfern" einiger Kommentare in diesem Blog so gar nicht passt: Personalien von Kommentatoren werden nicht be…
RA J. Melchior, Wismar | 26. Januar 2011 — Wie bereits berichtet, ist die rima AG auch vor dem LG Hamburg mit dem Versuch gescheitert, einen Kommentator eines Blogbeitr…
RA J. Melchior, Wismar | 26. März 2010 — Die berühmt-berüchtigten Nettopolicen und insbesondere die zusammen mit ihnen abgeschlossenen Vermittlungsgebührenvereinbarun…