Computerimplementierte Erfindungen
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Richtlinien zu computerimplementierten Erfindungen veröffentlicht
Das österreichische Patentamt veröffentlichte in der August-Ausgabe des Österrreichischen Patentblattes neue Richtlinien zur Bearbeitung von Anmeldungen zu computerimplementierten Erfindungen.
Die Richtlinien bezwecken eine einheitliche und zügigen Durchführung des nationalen Patenterteilungsverfahrens in Bezug auf computerimplementierte Erfindungen bzw. des Gebrauchsmusteranmeldeverfahrens.
KD
Themen: Richtlinien , Erfindungen , Patentamt , Eigentum
Erschienen 16. August 2006 auf http://decker.eu/serendipity/.
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