Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
am 27.05.2007 von http://www.telemedicus.info/Die Europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste wird einige tiefgreifende Änderungen ins deutsche Medienrecht tragen. Vorgestern haben die Minister der Mitgliedsstaaten sich geeinigt, auch das Parlament hat bereits zugestimmt. Vorraussichtlich wird die Richtlinie …
EU-Richtline: Neue Werberegeln im Fernsehen ab 2009
blog ::: medienrecht-informationen / Das Europäische Parlament hat kürzlich heute neue Regeln für TV-Werbung und sowie die Produktplatzierung in Fernsehsendungen beschlossen. Die neue Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMS) modernisiert die geltende Fernseh…
Podcast zur Fernsehrichtlinie
Telemedicus / Der aktuelle J!Cast widmet sich der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, besser bekannt unter dem Namen „Fernsehrichtlinie“. Dabei geht es bei der Richtlinie gar nicht um das herkömmliche Fernsehen, wie Laura Dierking in einem Inte…
Audiovisuelle Mediendienste: konsolidierter RL-Vorschlag
e-comm / Die Europäische Kommission hat am vergangenen Freitag die konsolidierte Fassung des Vorschlags für die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste veröffentlicht. Nach der ersten Lesung im Parlament und Rat besteht nun, so die Kommission in einer…
EU-Justizminister bschließen über Vorratsdatenspeicherung
LAWgical / Der Rat der Europäischen Union hat gestern (21.02.2006) der Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ein weiteres Kapitel hinzugefügt, indem er über die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die so genannte Vorratsdatenspeicher…
Änderung der Fernsehrichtlinie kundgemacht
e-comm / Der Inhalt stand ja schon einige Zeit fest (siehe zuletzt hier), seit heute ist es auch amtlich - nämlich im Amtsblatt:die Richtlinie 2007/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2007 zur Änderung der Richtlinie 89/552/EW…
EU-Dienstleistungsrichtlinie verabschiedet
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Europäische Parlament hat am 15. November in zweiter Lesung die EU-Dienstleistungsrichtlinie verabschiedet. Mit breiter Mehrheit billigten die Abgeordneten den Gemeinsamen Standpunkt, auf den sich die Mitgliedstaaten im Mai 2006 verständigt hat…
EU Richtlinie zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
MarkenBlog / Europäisches Parlament billigt Richtlinie - Einheitliche Strafen in ganz Europa bei Verletzungen von Marken, Handelsnamen oder Urheberrechten Derzeit spielt das Strafrecht noch keine überragende Rolle bei der Verfolgung der Produkt- und Markenpir…
Referentenentwurf für das Telemediengesetz (TMG) ist veröffentlcht
IT-Blawg / Ziel des Gesetzentwurfs ist die Vereinheitlichung bestimmter rechtlicher Anforderungen für Tele- und Mediendienste in einem Telemediengesetz (TMG) des Bundes. Dabei handelt es sich im wesentlichen um die wirtschaftlich orientierten Regelungen zur…
EU-Dienstleistungs-Richtlinie
Handakte WebLAWg / Laut Monaten wehren sich europäische Ärzte- und Apothekervertretungen gegen einen Entwurf der Europäischen Union (EU). In der Dienstleistungs-Richtlinie (90 S....…
Aktuelle Änderungen im UWG
maas_rechtsanwälte / Das 2004 erlassene Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb erfährt bereits 3 Jahre nach seiner Reformierung grundlegende Änderungen. Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverke…
EU-Richtlinie zur Umwelthaftung
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum 30. April 2007 ist eine die EU-Richtlinie über die Haftung für Umweltschäden in Kraft getreten. Die neue Richtlinie ist die erste EU-Vorschrift, die ausdrücklich auf dem im EG-Vertrag festgeschriebenen Verursacherprinzip basie…
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
MarkenBlog / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.…
