Richtlinie für Markenanmeldung
am 31.10.2005 von http://www.meisen.info
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen vom 13.06.2005 online gestellt.
Die vorliegende Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen erläutert die Praxis der Markenstellen im Prüfungsverfahren und gibt einen Überblick über die wesentlichen Prüfungsgrundsätze (Anmeldeerfordernisse und Schutzhindernisse). Der Anmelder findet wichtige Hinweise für die richtige und vollständige Abfassung und Zusammenstellung der Anmeldeunterlagen und kann durch die Beachtung dieser Hinweise entscheidend zu einer zügigen Bearbeitung beitragen.
Die Markenstellen orientieren sich an der Richtlinie, so dass eine sachgerechte und vor allem einheitliche Durchführung des Prüfungsverfahrens in Markensachen gewährleistet wird. Die Richtlinie verweist soweit erforderlich auf die gesetzlichen …
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
muepe.de | weblog peter müller / Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung veröffentlicht (PDF, 41 S.). Sie enthält beispielsweise ein detailliertes Schema, das für das Verständnis des Prüfungsverfahrens äußerst hilfreich ist. Zude…
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung (PDF, 41 Seiten) veröffentlicht, in der die Praxis der Markenstellen im Prüfungsverfahren erläutert und ein Ãœberblick über die wesentlichen Prüfungsgrundsät…
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
MarkenBlog / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung. …
Richtlinie zur Markenanmeldung
Handakte WebLAWg / Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung. Quelle: Markenblog…
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / MarkenBlog:Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.…
Richtlinie zur Markenanmeldung
MCNeubert lawblog / Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) hat eine interessante Richtlinie für die Ãœberprüfung von Markenanmeldungen veröffentlicht. Eine sehr gute Zusammenfassung der Anforderungen einer Anmeldung. via Markenblog…
Verkehrssicherungspflicht für Bäume – Die neue FLL-Baumkontrollrichtlinie aus Sicht der Kommunalversicherer
Straßenverkehrsrecht / Braun, Armin in: VersR 2005, 1662f. Zunächst gibt der Autor einen Ãœberblick über den Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der FLL-Baumkontrollrichtlinie.Diese ist in fünf Abschnitte gegliedert. Der erste Abschnitt widmet sich dem Geltungs…
EU-Justizminister bschließen über Vorratsdatenspeicherung
LAWgical / Der Rat der Europäischen Union hat gestern (21.02.2006) der Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ein weiteres Kapitel hinzugefügt, indem er über die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die so genannte Vorratsdatenspeicher…
Neue EU-Verbraucherkredit-Richtlinie
Blickpunkt Recht & Steuern / Der EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat hat sich heute über eine neue Verbraucherkredit-Richtlinie geeinigt. Ziel der Richtlinie ist es, den Verbraucherschutz europaweit durch mehr Transparenz zu verbessern. Die neue Richtlinie folgt in wesentlich…
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