Richtervorbehalt - Theorie und Praxis
am 21.04.2008 von Handakte WebLAWgSeit bei dem Thema “Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung oder was den Internet-Dschihad so gefährlich macht” am 10. April 2008 Herr Ralf Zosel die Frage stellte, ob der Richtervorbehalt dem mit ihm verbundenen Anspruch gerecht wird, als unabhängige Instanz die Beschuldigtenrechte zu sichern, ist dort eine Diskussion in Gang gekommen, die wegen ihrer grundsätzlichen Bedeutung in einem eigenen Blog-Beitrag diskutiert werden sollte. Wird die seit langem beklagte …
Alternativen zum Richtervorbehalt?
Jurabilis / Trotz mancherorts zu kritisierender Praxis sehe ich persönlich zum Richtervorbehalt derzeit keine vorzugswürdige Alternative. Wie sehen Sie das? Diese - aktuelle und brisante - Frage wird auf dem Beck-Blog gestellt. Angesichts hanebüchener Ha…
Neuregelung des DNA-Rechts
Handakte WebLAWg / Die Regelungen für die Entnahme, Untersuchung und Speicherung von DNA-Proben und von Reihengentests werden ab dem 01.11.2005 mittels des Gesetzes zur Neuregelung des DNA-Rechts den Bedürfnissen der Praxis weiter angepasst. Gleichzeitig sorgt ein we…
Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung
RA Kadelke / Prof. Dr. Bernd v. Heintschel-Heinegg, seines Zeichens Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht, hat in seinem Artikel auf dem Beck-Blog ein Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung veröffentlich…
CDU-PM - widerlich!
Schnüffelblog / Schon ein paar Tage alt, aber gerade erst gefunden, eine Pressemitteilung der CDU zum Thema Online-Schnüffelei: Ralf Göbel, Dr. Hans-Peter UhlGericht bestätigt Schäuble-EntwurfOnline-Durchsuchung mit Richtervorbehalt und Kernbereichsschutz rechtm…
Unterstützung für die Online-Durchsuchung
Telemedicus / Prof. Dr. von Heintschel-Heinegg ist unter anderem Vorsitzender am Staatsschutzssenat des OLG München. In einem Eintrag im neuen Beck-Blog äußert er sich zu Online-Durchsuchung und Terrorgefahr: Angesichts der Bedeutung des Internets für den…
Was war nochmal das Web?
RA-Blog / Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, Vorsitzender Richter des 5. Senats (Revisionssenat) und 6. Strafsenats (Staatsschutzsenat) am Oberlandesgericht München und Honorarprofessor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Regen…
NJW-Podcast
Handakte WebLAWg / Auf der NJW-Homepage wird seit neuestem ein Audio-Podcast angeboten. Darauf weist mein Kollege Christoph Wenk-Fischer in einem Kommentar zu meinem Beitrag vom 29.04.08 hin. Zu den drei letzten NJW-Ausgaben gibt es jeweils neun MP3-Dateien mit Entsche…
Neuregelung der DNA-Analyse
Handakte WebLAWg / Das BMJ hat das Recht der DNA-Analyse im Strafprozess einer Gesamtüberarbeitung unterzogen. Ergebnis ist ein in sich geschlossenes Konzept mit zwei Schwerpunkten: Zum einen wird die Möglichkeit der DNA-Analyse ausgeweitet, indem die Vorschriften…
» beck-blog DIE EXPERTEN » Blog Archive » Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung oder was den Internet-Dschihad so gefährlich macht
» beck-blog DIE EXPERTEN » Blog Archive » Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung oder was den Internet-Dschihad so gefährlich macht
» beck-blog DIE EXPERTEN » Blog Archive » Richtervorbehalt - Theorie und Praxis
» RalfZosel - JuraWiki.de
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
