Richtertypologien – Spezialfall

Die meisten Richter lassen sich in “streng” oder “gnädig” unterteilen. Ich habe jedoch auch einen Spezialfall:

Die Gerichte bekommen bei mir im Einspruchsverfahren ein “Standardpaket”: Bußgeldakte (komplett), relevante Teile aus der Verwaltungsakte. Die Stellungnahme zum Einspruch ging meist auch im Rahmen des Zwischenverfahrens an den Betroffenen, zusätzlich gibt es für das Gericht eine Zusammenfassung der maßgeblichen Rechtsgrundlagen und der relevanten Verwaltungsakte. Dieser Richter will davon Kopien, ausserdem umfangreiche Ermittlungen zum Verschulden, Nachweise für alle Tatbestandsmerkmale etc.

Der zweite Akt passt ins Bild: Da plant jemand eine Verurteilung und nimmt dafür einiges an Arbeit in Kauf. Mit der Terminsladung geht an den Betroffenen ein Text aus der Richtung:

Das Gericht bittet den Einspruch ggf. weiter zu begründen oder zurückzunehmen. Nach Aktenlage ergeben sich keine hinreichenden Gründe für die Aufhebung des Bußgeldbescheides.

Das Besondere ist die Verhandlung selbst: In dieser lässt der Richter dann deutlich durchblicken, dass nach rechtlichen Erwägungen das Bußgeld zu zahlen ist (was ja ausführlichst geprüft wurde). Allerdings sei das Erscheinen bei Gericht ja auch ein gewichtiger Denkzettel. Also könne man ja auf das Bußgeld verzichten (Opportunitätsprinzip). Garniert mit einem Ausspruch aus der Ecke: