Richterspruch: Jeder Zweite hat eine (illegal?) gebrannte CD
am 13.02.2007 von http://www.medien-gerecht.deDas Amtsgericht Meschede hat ein Verfahren gegen einen “Raubkopierer” gegen Geldauflage von 2300,- eingestellt berichtet heise. Bemerkenswert ist daran die Begründung für die Einstellung (nach § 153a StPO): Einerseits würden auf den Beschuldigten noch erhebliche Schadensersatzforderungen zu kommen, andererseits sei das Unrechtsbewusstsein beim Thema Raubkopien in der Bevölkerung nicht besonders groß, denn “wenn man wahllos eine Durchsuchung machen würde, würde man vermutlich bei …
§ 153a StPO: Verfahrensabkürzung für die Reichen und Mächtigen?
medien-gerecht / Überraschend wurde heute bekannt, dass die Neuauflage des Mannesmann-Prozesses ein jähes Ende finden könnte, bevor der Prozess wieder ins Rollen kommt. Verteidiger und Staatsanwaltschaft sollen sich darüber geeinigt haben den Proz…
Überforderter Oberstaatsanwalt
kanzlei-hoenig.info / Gegen meinen Mandanten, ein Rechtsanwalt, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Tatvorwurf lautete Betrug. Das Verfahren wurde nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Die knappe Nachricht des Herrn Oberstaatsanwalts: “... teile ic…
Kopierschutz für DVD-Audio ausgehebelt
iuranovit / Wie heise online berichtet, ermöglicht es ein kleines Tool, den Kopierschutz CPPM (Content Protection for Pre-recorded Media) von DVD-Audio-Scheiben auszuhebeln. Genaue Details oder gar einen Link zur Herstellerseite bietet heise online nicht.…
Wird Verfahren gegen Calmund gegen 30.000 Euro eingestellt?
strafblog / BILD-ONLINE berichtet heute in seinem Newsticker, dass die Ermittlungen wegen Untreue gegen Bayer Leverkusens früheren Manager Rainer Calmund möglicherweise gegen eine Geldauflage in Höhe von 30.000 Euro eingestellt werden. Dies habe der KÖLNER…
Verfahren gegen Cicero-Chefredakteur Weimer gegen 1.000 eingestellt
strafblog / Die taz teilt heute in ihrer Online-Ausgabe mit, dass die Ermittlungen wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen Cicero-Chefredakteur Wolfram Weimer gegen Zahlung von 1.000 Euro eingestellt worden sind. Nach Angaben des zuständigen Potsdamer Oberstaa…
“Nach erneuter Belehrung”
LawBlog / Mit einem Ermittlungsrichter streite ich mich, ob mein Mandant zu einer Vernehmung kommen muss. Er soll “als Zeuge” gehört werden. Interessanterweise war er schon mal Beschuldigter in der Sache. Vermeintliches Diebesgut wurde in seinem L…
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