Richter müssen eine Viertelstunde warten

Durch Bußgeldbescheid der Stadt Ludwigshafen am Rhein vom 12. August 2008 wurde gegen den Betroffenen wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 41 km/h ein Bußgeld von 185 € festgesetzt und ein Fahrverbot von einem Monat angeordnet.

Den Einspruch des Betroffenen hat das Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein durch das angefochtene Urteil vom 19. Mai 2009 verworfen, weil der Betroffene trotz ordnungsgemäßer Ladung und ohne genügende Entschuldigung zur Hauptverhandlung nicht erschienen sei. // //]]> Hiergegen richtet sich die Rechtsbeschwerde des Betroffenen, die rechtzeitig und in der Form nach § 79 Abs. 3 OWiG, §§ 341 Abs. 1, 345 Abs. 2 StPO eingelegt und begründet worden ist. (…)

Mit der Beschwerde wird gerügt, das Amtsgericht habe trotz einer durch den Verteidiger angekündigten und auf ungünstige Verkehrsverhältnisse zurückzuführenden Verspätung des Betroffenen keine ausreichende Wartezeit eingehalten; das Verwerfungsurteil sei daher zu Unrecht ergangen.

Diese Rüge führt jedenfalls deshalb zum Erfolg, weil sich die Gründe des angefochtenen Urteils nicht ausreichend mit der bei Erlass der Verwerfungsentscheidun…