Richter stoppen rabiate Rachefeldzüge
am 20.08.2007 von http://log.handakte.de/Wenn der Ex-Partner einen Rachefeldzug führt, dürfen Geschiedene auf die Hilfe der Richter hoffen. Der BGH verurteilte jetzt eine Frau, der gemeinsamen Besteuerung fürs letzte …
Das Geheimnis der letzten Hexe
Handakte WebLAWg / Vor genau 225 Jahren wurde die Glarner Magd Anna Göldi als «letzte Hexe» Europas hingerichtet. Wer brachte damals die Gerichtsprotokolle unter Todesgefahr an die Öffentlichkeit? Der Prozess gegen die vermeindliche Hexe Anna Göldi war streng gehe…
Richter in der ersten Reihe
Handakte WebLAWg / Jahrzehntelang haben sich ARD und ZDF für immer neue TV-Sender bezahlen lassen. Jetzt folgt die öffentlich-rechtliche Expansion ins Internet. Privatsender und Verlage fürchten die mit Zwangsgebühren finanzierte Konkurrenz. Sie hoffen auf das Verf…
Richter entscheidet mit Münzwurf
Handakte WebLAWg / Das hohe Gericht auf ganz tiefem Niveau. Hatte er nicht richtig zugehört oder war er vielleicht müde? Anders lässt sich nicht erklären, weshalb Richter James Michael Shull in Virginia einen Sorgerechtsstreit mit Hilfe eines Münzwurfs entscheiden…
Richter klagt gegen Reinigungsfirma
Handakte WebLAWg / Ein amerikanischer Richter hat eine Reinigung auf 54 Millionen Dollar (!) verklagt, weil er eine dort abgegebene Hose nicht zurückbekommen hat. Der Kläger Roy Pearson wirft der Reinigung Custom Cleaners Irreführung des Verbrauchers und Betrug vor …
Garantiezertifikate zur Verrechnung
Handakte WebLAWg / Künftig können Anleger Kursgewinne aus Garantiezertifikaten mit Verlusten aus Aktienverkäufen verrechnen. Jochen Busch, Steuerberater in der Kanzlei RP Richter & Partner in München, erklärt im Kurzinterview die Zusammenhänge. (…) Que…
Richter für mehr Großzügigkeit
Handakte WebLAWg / Bewohner eines Altenheims können auch Aufwendungen der Pflegestufe null als außergewöhnliche Belastungen in ihrer ESt geltend machen. Dies entschied der Münchner BFH (III R 39/05). Im Fall vor Gericht ging es um eine Altenheimbewohnerin, bei d…
Sicherheit für GmbH-Gesellschafter
Handakte WebLAWg / Der BGH hat die Risiken für GmbH-Gesellschafter erheblich eingeschränkt. Drohten ihnen bisher bei vielen gängigen Finanzierungsmethoden, etwa beim Unternehmenskauf oder beim Cash Pooling im Konzern, umfangreiche Haftungsgefahren, haben sie zukünf…
BGH begrenzt Einsatz von verdeckten Ermittlern
Handakte WebLAWg / Der BGH hat dem Einsatz verdeckt ermittelnder Polizisten Grenzen gesetzt. Danach dürfen Beamte Verdächtige nicht so bedrängen und versuchen, das Schweigerecht auszuhöhlen. Der Prozess um den gewaltsamen Tod eines Mädchens auf Mallorca muss nun…
400. Hinrichtung in Texas seit 25 Jahren
Handakte WebLAWg / USA In Texas ist trotz Protesten die 400. Hinrichtung seit 25 Jahren vollstreckt worden. Der wegen Mordes verurteilte Johnny Ray Conner wurde mit einer Giftspritze getötet. Auch in Japan wurden Todesurteile vollzogen: Drei Verurteilte wurden gehän…
Abschluß nach “Bachelor und Master”
Handakte WebLAWg / Ein konsekutiver Studiengang, der mit den Abschlüssen Bachelor und Master abschließt und Ziffer 7.1.10 BAföG-VwV entspricht, ist als einheitlicher Ausbildungsabschnitt zu behandeln. (…) Quelle: VG Hamburg Beschluß vom 7.8.2007, 8 E 1878/07…
G8-Gipfel in Heiligendamm
Handakte WebLAWg / Globalisierungsgegner müssen dem Ostseebad Heiligendamm beim G-8-Gipfeltreffen fern bleiben. Das entschied das OVG Greifswald. Lediglich eine Demonstration auf der B 105 sei erlaubt, urteilten die Richter. Die Entscheidung des Oberverwaltungsgericht…
Hosenstreit schwelt weiter
Handakte WebLAWg / Der Kläger, der im Juni mit seiner Millionenforderung abgeblitzt war, weigert sich nun, für die Anwaltskosten der Beklagten aufzukommen. Roy L. Pearson, selbst Richter, legte am Freitag Widerspruch gegen den Antrag der Reinigungsbesitzer ein, Ausl…
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