Unvorsätzliche Rechtsbeugung - oder Skandal???
RA J. Melchior, Wismar | 10. Juli 2008 — Vor einiger Zeit war die Meldung über den Güstrower Amtsrichter Dr. H durch Blogs und Medien gegangen, der wegen Rechtsbeugun…
Am Landgericht Rostock sitzt ab dem 12. Juni der Güstrower Amtsrichter Dr. H. wegen Verdacht auf Rechtsbeugung auf der Anklagebank. Dem Angeklagten wird vorgeworfen im Dezember 2004 einen Dachdecker ohne Meisterbrief wegen Werbung verurteilt zu haben, obwohl diese Werbung nicht mehr mit einer Strafe bedroht war.
Bereits im August 2004 gab es eine Gesetzesänderung. Danach entfällt aber die Strafbarkeit von Werbung für Handwerksleistungen ohne Eintragung in die Handwerksrolle. (…)
Quelle: Rechtsbeugung vom 09.06.2008
RA J. Melchior, Wismar | 10. Juli 2008 — Vor einiger Zeit war die Meldung über den Güstrower Amtsrichter Dr. H durch Blogs und Medien gegangen, der wegen Rechtsbeugun…
Handakte WebLAWg | 8. Oktober 2008 — Im Juni 2008 saß ein Güstrower Richter wegen des Vorwurfs der Rechtsbeugung auf der Anklagebank. Obwohl ihm nachgewiesen werd…
LawBlog | 8. März 2007 — Ein ehemaliger Richter am Amtsgericht Nürtingen sitzt in Untersuchungshaft. Ihm wird Rechtsbeugung vorgeworfen. Die Pressemitte…
Vier Strafverteidiger | 6. November 2007 — Mit Urteil vom 21. März 2007 hat das Landgericht Mannheim den Angeklagten, einen Staatsanwalt, wegen Rechtsbeugung in Tateinheit m…
JuracityBlog | 9. November 2007 — Der Bundesgerichtshof bestätigte die Verurteilung eines Staatsanwalts, der offenbar unwillig war, eine Strafanzeige zügig zu be…
LawBlog | 13. Februar 2006 — Der Düsseldorfer Amtsrichter Heinrich L. (60) hat weitaus mehr Knöllchen-Verfahren in die Verjährung getrieben, als bislang bek…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Juni 2006 — Nicht nur hier wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumbur…
fachanwaltsliste.de | 23. Juli 2009 — Beschluss vom 24. Juni 2009 – 1 StR 201/09 Landgericht Stuttgart - 16 KLs 3 Js 109 613/06 – Entscheidung vom 14. November 200…
kanzlei-hoenig.de | 17. November 2008 — Selten, sehr selten wird gegen einen Richter der Vorwurf der Rechtsbeugung in einer Anklageschrift erhoben. Noch viel seltender…
fachanwaltsliste.de | 23. Juli 2009 — Beschluss vom 24. Juni 2009 – 1 StR 201/09 Landgericht Stuttgart – 16 KLs 3 Js 109 613/06 – Entscheidung vom 14. November 200…
BUH - Güstrower Richter sitzt wegen Rechtsbeugung auf der Anklagebank im Landgericht Rostock