Richter schützen Richter

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Richterschaft vor unflätigen Bemerkungen von Rechtsanwälten geschützt. Nennt ein Strafverteidiger im Brief an seinen Mandanten den zuständigen Richter “unfähig und faul”, kann eine strafbare Beleidigung vorliegen.

Mit dieser Entscheidung verurteilte der zweite Strafsenat einen heute 77-jährigen Strafverteidiger rechtskräftig zu einer Geldstrafe. Der Anwalt hatte in einem Brief an einen Untersuchungshäftling geschrieben, der zuständige Vorsitzende Richter des Landgerichts Trier sei unfähig und faul. Als die Zelle des Häftlings wegen eines anderen Ermittlungsverfahrens durchsucht wurde, fand man das Schreiben mit den beleidigenden Äußerungen.

Die Strafkammer verlas den Brief mit den Verbalinjurien in der Hauptverhandlung. Der Rechtsanwalt wurde daraufhin von einer anderen Strafkammer des Landgerichts Trier wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Allerdings war das nicht das einzige Verfahren gegen den Strafverteidiger. Er wurde auch beschuldigt, einen Zeugen zur Falschaussage angestiftet z…