Richter mit nicht nur schriftstellerischen Qualitäten: Urteile in Reimen III – ArbG Detmold, 3. Kammer vom 23. August 2007

Das Wort ist die „Waffe“ des Juristen. Dass nicht nur Bernhard Schlink schriftstellerische Qualität aufweisen kann, zeigt das Urteil des ArbG Detmold, 3. Kammer vom 23. August 2007(3 Ca 842/07). Das Urteil aus der NJW 2008, 782-783, ist hier wiedergegeben:

„Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.

Streitwert: 7.000,00 €

Tatbestand

Der Streit entstand, weil der Beklagte im Rechtsstreit (ArbG Detmold 1 Ca 1129/06) vorzutragen wagte, was nun der Klägerin sehr missfällt. Sie fordert deshalb Schmerzensgeld. Dass der Beklagte schweigen soll verlangt sie ferner voller Groll.

Was ist der Grund für ihre Klage? Nun, der Beklagte hat in …… einst einen Spielbetrieb besessen. Die Klägerin ihrerseits indessen erhielt – als Aufsicht eingesetzt – für diese Tätigkeit zuletzt als Stundenlohn, wie man das kennt nur sieben Euro und 11 Cent.

Oft kamen dorthin manche Kunden erst in den späten Abendstunden, um sich – vielleicht vom Tagesstress beim Spielen auszuruh’n. Indes behauptet nunmehr der Beklagte, dass es die Klägerin dann wagte, so neben ihren Aufsichtspflichten noch andere Dinge zu verrichten:

so habe sie sich nicht geniert und auf dem Hocker masturbiert. Was dabei auf den Hocker troff befände sich im Hockerstoff. Die Spielbar sei aus diesem Grunde als „Russenpuff“ in aller Munde. Er habe zwar nun dies Geschehen nicht selbst vor Ort mitangesehen.

Doch hätten Zeugen ihm beschrieben, was dort die Klägerin getrieben. Er kündigte aufgrund der Kunde der Klägerin aus andrem Grunde, um – dies ließ er jedoch betonen – den Ruf der Klägerin zu schonen. Die Klägerin klagte dann sogleich. (ArbG Detmold 1 Ca 1129/06). Man einigte sich im Vergleich – hier mag man die Parteien loben – denn der Vertrag ward aufgehoben und – um die Sache abzurunden – die Klägerin noch abgefunden.

Der Klägerin reichte dies nicht hin, denn ihr steht noch nach Mehr der Sinn. Sie habe nie vor all den Zockern sich selbst befriedigt auf den Hockern. Der Pein, die man ihr zugefügt, der werde nur durch Geld genügt. Die Lügen – für sie nicht zu fassen – muss der Beklagte unterlassen.

Die Klägerin beantragt,

1. den Beklagten zu verurteilen, an die Klägerin 3.000,00 € nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 31.03.2007 zu zahlen;

2. den Beklagten zu verurteilen, es zu unterlassen, zu behaupten, dass die Klägerin mehrfach sexuelle Handlungen nach Dienstschluss in der Diensthalle der Fa. … GmbH vorgenommen habe;

3. dem Beklagten anzudrohen, dass für jeden Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld bis zur Höhe von 250.000,00 EUR oder eine Ordnungshaft bis zu 6 Monaten gegen ihn festgesetzt wird.

Der Beklagte beantragt,

die Klage abzuweisen.

Er meint, es fehle dieser Klage der Grund, dies stehe außer Frage. Er ha…

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