Hier dann der Volltext von OLG Hamm betreffend “Richter Gaspedal”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. April 2011 — Über die Entscheidung des OLG Hamm v. 15.03.2011 – III-3 RBs 62/11 - betreffend die Rechtsbeschwerde der StA gegen einen der …
Richter Gaspedal: Rechtsbeschwerde der StA gegen Massenfreisprüche haben keinen Erfolg
Es ist ja bereits mehrfach über die sog. Massenfreisprüche in Herford berichtet worden. Die StA Bielefeld war dagegen in die Rechtsbeschwerde gegangen. Davon hatten zwei – worauf mich heute ein Blogleser hingewiesen hat – keinen Erfolg. Allerdings nicht in der Sache, sondern weil die StA die erforderliche Verfahrensrüge nicht ausreichend begründet hatte oder…
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Freie Fahrt für “Richter Gaspedal”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Januar 2011 — Die sog. Massenfreisprüche des Herforder Kollegen Knöner haben die Blogs ja schon mehrfach beschäftigt, vgl. u.a. hier. Nach se…
BGH: Marlene Dietrich im Wege der Rechtsbeschwerde als Bildmarke eingetragen
BERLIN BLAWG | 15. April 2011 — Selten hat eine Rechtsbeschwerde in Markensachen Erfolg. Mit einer Rechtsbeschwerde hat der Fachanwalt für gewerblichen Rechtschut…
Verfahren gegen “Richter Gaspedal” eingestellt
Schadenfixblog | 25. Januar 2011 — Autohaus: Die zahlreichen Freisprüche des Herforder Richters Helmut Knöner für Temposünder waren keine Rechtsbeugung. Die Sta…
Schon wieder Fortbildung: Heute Abend Stern-TV – die 42 Freisprüche von “Richter Gaspedal” aus Herford
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. November 2010 — Der Lawblog berichtet hier über die 42 Freisprüche von Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung beim AG Her…
Massenfreisprüche aus Herford – Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. November 2010 — Die sog. “Massenfreisprüche” aus Herford (vgl. u.a. hier und hier) beschäftigen die Justiz dann demnächst nicht nur, was absehb…
"Richter Gaspedal" befangen?
RA J. Melchior, Wismar | 2. Dezember 2010 — Laut gmx.net will die Staatsanwaltschaft Bielefeld künftig bei allen Verkehrsverfahren des Richters Helmut Knöner einen Befan…
Beweisantrag Owi Muster: OLG Hamm 3 Ss OWi 689/09: Lehrbuch für Verteidiger
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Oktober 2009 — Der Beschluss des OLG Hamm vom 15. 09. 2009 in der Sache 3 Ss OWi 689/09 zeigt m.E. deutlich, was man als Verteidiger alles f…
Einspruch euer NJW
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 8. April 2011 — Bekanntlich hatte das OLG Hamm die Rechtsbeschwerden der StA Bielefeld gegen einige der “Massenfreisprüche von Herford” wegen u…
Hut ab vor dem OLG Hamm – Kehrtwende um 180 Grad
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. August 2011 — Wann liest man schon mal, dass eine Gegenvorstellung eines Verteidigers Erfolg hat bzw., wann räumt ein Gericht schon mal ein, …
