Richter erklärt sich gegenüber DVAG für befangen

In einem Rechtsstreit der Deutschen Vermögensberatung gegen einen Vermögensberater machte ein Richter folgende ungewöhnliche Mitteilung: “Gemäß § 48 ZPO zeigt der Unterzeichner (in diesem Fall der Richter) an, dass seine Ehefrau seit vielen Jahren Vertragspartner der Klägerin ist. Aufgrund dessen ist der Unterzeichner eine Vielzahl der Problematiken, die hier streitgegenständlich sind, aus eigener Anschauung bekannt. Er sieht sich daher nicht in der Lage, unvoreingenommen in dieser Sache zu entscheiden“. Auf Deutsch: Da die Ehefrau des Richters ebenso mit der DVAG Ver…

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Themen: Zpo , Dvag
Rechtsgebiet: Zivilrecht

Erschienen 28. Mai 2011 auf http://bankundkapitalmarktrecht.twoday.net/.

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