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Richter entscheidet mit Münzwurf

am 05.11.2007 von http://log.handakte.de/

Das hohe Gericht auf ganz tiefem Niveau. Hatte er nicht richtig zugehört oder war er vielleicht müde? Anders lässt sich nicht erklären, weshalb Richter James Michael Shull in Virginia einen Sorgerechtsstreit mit Hilfe eines Münzwurfs entscheiden wollte, wie «Foxnews.com» berichtet.
Sein «salomonisches» Urteil hatte nun seine Absetzung zur Folge. Und nicht genug, dass der Richter gerne …

Richter stoppen rabiate Rachefeldzüge

Handakte WebLAWg / Wenn der Ex-Partner einen Rachefeldzug führt, dürfen Geschiedene auf die Hilfe der Richter hoffen. Der BGH verurteilte jetzt eine Frau, der gemeinsamen Besteuerung fürs letzte Ehejahr zuzustimmen. (…) Quelle: Juris vom 23.5.2007 Feed abonnie…

Richter für mehr Großzügigkeit

Handakte WebLAWg / Bewohner eines Altenheims können auch Aufwendungen der Pflegestufe null als außergewöhnliche Belastungen in ihrer ESt geltend machen. Dies entschied der Münchner BFH (III R 39/05). Im Fall vor Gericht ging es um eine Alten­heimbewohnerin, bei d…

Richter ratlos

Handakte WebLAWg / Dass es das noch gibt: einen “Sieg für die Rundfunkfreiheit“, der den Gebührenzahler rein gar nichts kosten soll. Nicht sofort jedenfalls. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts folge keine Nachzahlung auf die monatliche Rundfunkg…

Kasino-Urteil des Bundesgerichtshofs

Handakte WebLAWg / Nach einem BGH-Urteil müssen Kasinos künftig verstärkt ihre Kunden kontrollieren. Die Karlsruher Richter reagierten damit auf die Klage eines gesperrten Spielsüchtigen. (…) Quelle: BGHbejaht bei einer Spielbank auch für Automatenspielsäle…

Gericht verwirft Gaspreiserhöhung

Handakte WebLAWg / Im Streit um die Erhöhung von Gaspreisen haben Verbraucher vor Gericht einen Sieg errungen. Das OLG Bremen hat die Preisanpassungsklauseln des Regionalversorgers SWB AG für unwirksam erklärt und damit einer Preiserhöhung von insgesamt 1,54 Cent j…

Richter klagt gegen Reinigungsfirma

Handakte WebLAWg / Ein amerikanischer Richter hat eine Reinigung auf 54 Millionen Dollar (!) verklagt, weil er eine dort abgegebene Hose nicht zurückbekommen hat. Der Kläger Roy Pearson wirft der Reinigung Custom Cleaners Irreführung des Verbrauchers und Betrug vor…

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Rainer Langenhan

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