Auch Richter dürfen verbal nicht alles
Rechtblog | 18. April 2006 — Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zwar mal einen schärferen Ton anschlagen, ausfallend darf er …
Richter darf keine Vorgaben zum Umfang eines Schriftsatzes machen
Ein Richter darf einem Prozessbeteiligten keine Vorgaben machen, wie viel er schreiben darf. Ist das doch der Fall, so darf der Richter als befangen abgelehnt werden. Denn in diesem Fall muss ein Prozessbeteiligter davon ausgehen, dass der Richter längere Schreiben nicht zur Kenntnis nehmen und daher bei seiner Entscheidung nicht berücksichtigen wird. Ein Richter darf selbst dann keine Vorgaben zum Umfang von Schriftsätzen machen, wenn der übliche Umfang erheblich überschritten wird.
Quelle: Newspick vom 09.09.2008
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Wenn der Richter verbal entgleist …
ElbeBlawg | 18. April 2006 — … ist das ein Grund für eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Ein Richter darf bei einem Wortwechsel in der mündlichen Verhandlung zw…
Die Befangenheit und die Besorgnis
NEBGEN | 14. Oktober 2010 — In Mannheim hat die Verteidigung sämtliche Berufsrichter (nicht hingegen die Schöffen!) der großen Strafkammer wegen Besorgnis der…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 16. April 2009 — Der Fall um Krankheit und Inhaftierung einer mittelprächtigen Sängerin einer trällernden Girls-Gruppe wird zum Prüfstand für den U…
Arbeitsgericht Siegen: Auch Richter dürfen im Internet recherchieren
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Mahnverfahren: Richter räumt Blockaden weg
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Abrechnung fiktiver Mängelbeseitigungskosten nun doch ohne Mehrwertsteuer
Rechthaber | 1. Oktober 2010 — Ist ein Werk mangelhaft, hat der Auftraggeber (u.a.) Anspruch auf Schadensersatz in Höhe der Mängelbeseitigungskosten. Bis vor …
Kein Zugang
LawBlog | 12. Januar 2009 — Vorhin mit einem Richter telefoniert. Wir wollten einen Verhandlungstermin absprechen. “Moment”, sagte der Richter, “ich rufe d…
Richter in Sammelklage befangen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 9. Dezember 2007 — CK - Washington. Freiberufliche Schriftsteller beantragen eine Sammelklage. Die Richter schreiben auch. Sind sie befangen, wenn …
Richter erklärt sich gegenüber DVAG für befangen
bankundkapitalmarktrecht | 28. Mai 2011 — In einem Rechtsstreit der Deutschen Vermögensberatung gegen einen Vermögensberater machte ein Richter folgende ungewöhnliche Mitte…
