Richter behält Staatsanwalt im Auge
am 21.11.2007 von strafprozess
Der Kanton Solothurn regelt das Verfahren bei der Durchsuchung von Berufsgeheimnisträgern. Darüber berichtet das
Solothurer Tagblatt unter der Schlagzeile “
Richter behält Staatsanwalt im Auge“. Das Wesentliche aus dem Artikel:
Will die Staatsanwaltschaft Büros von Rechtsanwälten durchsuchen, ist künftig ein Oberrichter …
Update: Verfahren gegen Anwalt geplatzt
strafprozess / In einem früheren Beitrag habe ich über eine ausgesetzte Verhandlung vor Bundesstrafgericht im Fall Aeroflot berichtet. Heute wurde ich auf einen Artikel im Tages-Anzeiger ( Wenn Richter mit Anklägern sprechen) aufmerksam gemacht, den ich übers…
Strafverfolgung im Kanton Solothurn nicht akut gefährdet
strafprozess / Die Justizkommission des Solothurnischen Kantonsrats hat eine Medienmitteilung “Organisationsüberprüfung der Staatsanwaltschaft” publiziert. Das Wichtigste vorweg: Die Staatsanwaltschaft funktioniert “recht gut” und es liege…
Aufsichtsbeschwerde gegen Staatsanwalt
strafprozess / Die Sonntagszeitung berichtet (kostenpflichtig) über eine Aufsichtsbeschwerde gegen einen Zürcher Staatsanwalt, der Anleger angeschrieben und auf suggestive Art gefragt haben soll, ob sie durch Transaktionen, die über die Bank Vontobel abgewickelt…
Professoren zeigen Richter und Staatsanwalt wegen Strafvereitelung im Amt an
mindermeinung.de / Ein Richter und ein Staatsanwalt in Halberstadt sind von drei Professoren aus Magdeburg und Berlin wegen Strafvereiteilung im Amt angezeigt worden. Dies berichtet beck-aktuell.Grund hierfür ist die Einstellung eines Strafverfahrens gegen zwei Rechts…
Verfahren wegen Strafvereitelung gegen StA aus Neubrandenburg - Beweisaufnahme I
walfischbucht / In dem Verfahren gegen einen Staatsanwalt der StA Neubrandenburg wegen Strafvereitelung und Rechtsbeugung wurden am 08.09. die ersten Zeugen vernommen. Über die Vernehmung der für die Verfahren des Angeklagten zuständigen Geschäftsstellenmitarbe…
Die Angst des Richters vor dem Rechtsmittel
kanzlei-hoenig.info / Da fällt mir noch ein, wie manche viele Richter gern argumentieren: “Wenn ich Ihrem Antrag stattgeben würde, Herr Verteidiger, dann legt doch die Staatsanwaltschaft sofort Rechtsmittel ein.” Der Richter hat also mehr An…
Ausfindig gemacht
LawBlog / Gerade Akten ist oft deutlich zu entnehmen, wie Hierarchien verlaufen und wo manchenorts der Zeitgeist stehengeblieben ist. Hier ein Beíspiel: 16.37 Uhr: Polizist ruft beim Staatsanwalt an. Ein Beschuldigter lebt in einem anderen Bundesland. Für d…
Currywurst sorgt für Strafverfahren
LawBlog / Hape Kerkeling ist derzeit im Visier der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft. Die Behörde ermittelt, ob Kerkeling bei den Dreharbeiten zu seiner Show “Hallo, Taxi” den Straßenverkehr gefährdet und sich womöglich strafbar gemacht hat. Ein…
