1 BvR 2070/10 vom 14.09.2010
BVerfG | 14. September 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nich…
Womit sich das Bundesverfassungsgericht herumschlagen muss:
In einer Verfassungsbeschwerde ergeht sich die Beschwerdeführerin im Wesentlichen in einer Kritik an Kulturschaffenden und begehrt vom Bundesverfassungsgericht eine Grundsatzentscheidung zu der Frage, ob die Musik von Richard Wagner an bestimmten Tagen aufgeführt werden darf. Außerdem teilt sie dem Bundesverfassungsgericht mit, dass “Richter Bärli” vom “Bundesbärengericht” zwei Tage über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geweint habe.
Ergebnis: Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen und Verhängung einer Missbrauchsgebühr von 300 €.
Vielleicht wäre die Anregung einer Betreuung beim zuständigen Amtsgericht sinnvoller gewesen.
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 14. September 2010 – 1 BvR 2070/10
Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Neue Bundesrichter Die Vereidigung der ehrenamtlichen Richter Rechtsmittel bei einer Sachverständi… » Vollständiger ArtikelErschienen 6. Oktober 2010 auf http://www.rechtslupe.de.
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