RIAA ./. Usenet.com
am 17.10.2007 von http://www.abgemahnt.com
Eigentlich war es nur eine Frage der Zeit, bis die Musikindustrie sich das Usenet vorknöpfen würde. Nun ist es passiert und die RIAA (bzw. die Majorlabels Arista Records, Atlantic Recording, BMG Music, Capitol Records, Caroline Records, Elektra Entertainment Group, Interscope Records, LaFace Records, Maverick Recording, Sony BMG Music Entertainment, UMG Recordings, Virgin Records America, Warner Bros. Records und Zomba Recording) hat vor einem Bezirksgericht in New York klage gegen den Usenet-Provider Usenet.com eingelegt.
Das Problem in diesem Prozess ist nicht umbedingt, ob es im Usenet tatsächlich die beanstandeten Inhalte gibt, sondern eher was für eine Rolle die Usenet-Provider einnehmen, da das Usenet dezentral ist und der jeweilige Provider die Inhalte streng genommen nur cached.
Die RIAA argumentiert, dass Usenet.com “damit wirbt ein Zufluchtsort für diejenigen zu sein, die Raubkopien suchen” , quasi die einzige sichere Möglichkeit Musik herunterzuladen nachdem viele Tauschbörsen mittlerweile überwacht werden (Zitat Usenet.com Website: “Shh… Quiet! We believe it’s no one’s …
USA: RIAA klagt gegen Usenet-Provider
Telemedicus / Der Verband der US-amerikanischen Musikindustrie RIAA hat Klage gegen den Usenet-Provider „Usenet.com“ eingereicht. Begründung: Usenet.com ermögliche seinen Kunden Urheberrechtsverletzungen und habe sie sogar dazu ermutigt. Usenet…
OLG Düsseldorf: Keine Störerhaftung des Usenet Providers
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht des Rechtsanwaltes Sascha Kremer hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, daß ein Usenet-Provider nicht dafür haftbar gemacht werden kann, daß über den Zugang, den er vermittelt, illegale Inh…
Betreiber eines Usenet-Servers haften nicht für Inhalte
JIPS News / Am 15. Januar hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass die Betreiber von Usenet-Servern nicht für die Inhalte der Newsgroups welche sie spiegeln verantworlich sind.Ausgang des Verfahrens war eine Klage welche EMI gegen den Usenet-Provider Elbracht-…
LG Düsseldorf: Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.05.2007 - Az.: 12 O 151/07) hat entschieden, dass der Betreiber eines Usenet-Zugangsdienstes als Mitstörer für die im Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen haftet.Damit steht es nach Punkten 3:1 zugunsten der Mu…
LG Hamburg: Mitstörerhaftung für Usenet-Zugangsdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer weiteren Entscheidung hat das LG Hamburg (Urt. v. 15.06.2007 - Az.: 308 O 325/07) entschieden, dass ein Usenet-Zugangsdienst für die im Usenet begangenen Urheberrechtsverletzungen als Mitstörer haftet:1. Der Betreiber eines Usenet-Zugangsd…
OLG Düsseldorf verneint Störerhaftung von Usenet-Anbietern
Handakte WebLAWg / Anbieter von Usenet-Zugängen können vorerst aufatmen: In einem viel beachteten Berufungsverfahren, in dem die Urteilsbegründung nunmehr vorliegt, entschied das OLG Düsseldorf, dass sie nicht für News-Postings haften, in denen urheberrechtsverlet…
Wochenrückblick: Youtube, Usenet, Jugendschutz
Telemedicus / +++ Youtube: Jetzt mit Video-Fingerprinting +++ Handy-TV: Rechtliche Weichen sind gestellt +++ USA: RIAA klagt gegen Usenet-Provider +++ BGH: Ausweisnummer reicht nicht als Jugendschutz +++ Musikindustrie: Pop-Flatrate als iTunes-Killer? ++…
Damals im Usenet ...
Weblawg.de / ... war es wirklich so, wie es hier beschrieben wird. :-)…
OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U…
Videothekenverband geht gegen Usenet-Provider vor
Handakte WebLAWg / Der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland (IVD) hat gegen den nicht unumstrittenen Usenet-Provider Usenet eine einstweilige Verfügung vor dem Münchner Landgericht erwirkt. Mit der Verfügung werde der Betreiberfirma Avi…
LG Hamburg: Usenet und Störerhaftung - Ein Usenet-Provider haftet als Störer für die Eingriffe Dritter in urheberrechtlich geschützte Verwertungsrechte und auf Unterlassung, wenn er die Zugangsvermittlung zum so genannten Usenet anbietet.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Usenet-Provider haftet bereits dann als Störer gem. §§ 823, 1004 BGB analog für die widerrechtlichen Eingriffe Dritter in urheberrechtlich geschützte Verwertungsrechte und auf Unterlassung gem. § 97 Abs. 1 UrhG, wenn er die Zugangsv…
Law-Podcasting.de: Die Haftung des Usenet-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Die Haftung des Usenet-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen.Inhalt: In den letzten Monaten hat die Musikindustrie nicht nur durch ihre Abmahnungen von…
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