Rezension zu OLG München: Heilmittelwerbegesetz und Internet-Inhalte
am 15.11.2005 von domainundrecht.de
Michael Weller:
Anmerkung zu OLG München, Urteil vom 13.01.2005, Az.: 6 U 2773/04 (= JurPC Web-Dok. 61/2005)
Der Autor hält das besprochene Urteil des OLG München für ein Fehlurteil, da es auf einem unzutreffenden Ergebnis der Abwägung zwischen dem grundrechtlich durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützten Selbstdarstellungsrecht des Werbenden und dem Schutzziel des § 11 Abs. 1 Nr. 1 HWG beruhe.
OLG München: Grenzen des Werbeverbots mit Gutachten und wissenschaftlichen Veröffentlichungen für Heilmittel
domainundrecht.de / JurPC: OLG München - Urteil vom 13.01.2005 (6 U 2773/04): Bei verfassungsgemäßer Auslegung im Lichte der aus Art. 12 GG abgeleiteten Rechte des Werbenden, folgt aus dem in § 11 Abs. 1 HWG normierten Verbot, wonach außer…
OLG München: Grenzen des Werbeverbots mit Gutachten und wissenschaftlichen Veröffentlichungen für Heilmittel
domainundrecht.de / JurPC: OLG München - Urteil vom 13.01.2005 (Az. 6 U 2773/04): Bei verfassungsgemäßer Auslegung im Lichte der aus Art. 12 GG abgeleiteten Rechte des Werbenden, folgt aus dem in § 11 Abs. 1 HWG normierten Verbot, wonach au…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
OLG Frankfurt: Kein Urheberrechtsschutz für HTML-Quelltext
domainundrecht.de / JurPC: OLG Frankfurt, Urteil vom 22.03.2005 (Az.: 11 U 64/04) Das OLG Frankfurt verneint den urheberrechtlichen Schutz für das Ergebnis einer Umschreibung von in Form einer Word-Datei zur Verfügung gestellten Texte…
BGH: Versand bei Internetkauf im Zweifel sofort
domainundrecht.de / JurPC: Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.04.2005 (Az.: I ZR 314/02) Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, daß die beworbene Ware unverzüglich versa…
Redaktioneller Link auf Anbieter von Software zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen
domainundrecht.de / JurPC: Thomas Stadler Das Oberlandesgericht München (Urt. v. 28.07.2005, Az.: 29 U 2887/05) hält es für unzulässig, im Rahmen einer Online-Berichterstattung über einen bestimmten Softwarehersteller und sei…
AG Bielefeld: (Keine) Haftung des Suchmaschinenbetreibers
domainundrecht.de / Amtsgericht Bielefeld, Urteil vom 18.02.2005 (Az.: 42 C 767/04): § 11 TDG ist auf die Speicherung in einem Suchindex eines Suchmaschinenbetreibers nicht anzuwenden, da die Informationen nicht im Auftrag des Nutzers gesp…
OLG Köln: schlüsselbänder.de
domainundrecht.de / JurPC: Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 02.09.2005 (Az.: 6 U 39/05) Wer nach dem 01.03.2004 von der neu eröffneten Möglichkeit, Internetdomains mit Umlauten registrieren zu lassen, in der Weise Gebrauch gemacht hat,…
BGH: Zur Rechtsnatur des Access-Provider-Vertrags
domainundrecht.de / Der BGH hat sich mit Beschluß vom 23.03.2005, III ZR 338/04 der in der Literatur weit verbreiteten Auffassung angeschlossen, die den Access-Provider-Vertrag schwerpunktmäßig als Dienstvertrag einordnet. [via: JurPC]…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Anmerkung zu OLG Köln: Zulässigkeit von Telefon-Marketing
domainundrecht.de / Dominik Eickemeier bespricht bei JurPC die kürzlich in JurPC veröffentlichte Entscheidung des OLG Köln, die sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Telefonmarketing auseinandersetzt.…
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