Rezension Strafrecht: Compliance

Moosmayer,Compliance, Praxisleitfaden für Unternehmen, 2. Auflage, C.H. Beck 2012 Von RechtsanwaltJohannes Berg, Kaiserslautern Unternehmensehen sich nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex verpflichtet, dieEinhaltung gesetzlicher Bestimmungen und regulatorischer Standards zugewährleisten und darüber hinaus zumeist selbst gesetzte wesentliche ethischeAnforderungen zu erfüllen. Längst hat sich für die genannten Vorgaben der eingängigeBegriff ‚Compliance‘ etabliert. Die Flut an gerichtlichen Entscheidungen undwissenschaftlichen Publikationen ist kaum mehr zu überschauen. Gleichwohl wirddiese Leitungsaufgabe in mittelständischen Unternehmen – sofern überhauptvorhanden – allzu oft organisatorisch wie personell vernachlässigt und in derUnternehmensführung defizitär kommuniziert. Die Folgen für das Unternehmen unddie verantwortlichen Führungskräfte können, wie zahlreiche aus den Medienbekanntgewordene Fälle zeigen, verheerend sein. Dem nimmt sich Klaus Moosmayer, Chief CounselCompliance bei Siemens, mit seinem ‚Praxisleitfaden für Unternehmen‘ mittlerweilein der zweiten Auflage an. DasBuch gliedert sich neben Einführung und dem Compliance System von Siemens alsAnhang in fünf Kapitel. Im ersten Kapitel beschäftigt sich Moosmayer mit Rechtsgrundlagen der Compliance und denHaftungsrisiken. Neben Exkursen zu wichtigen ausländischen Jurisdiktionensensibilisiert er den Leser insbesondere für straf-, bußgeldrechtliche undvergaberechtliche Risiken wie auch für die Haftung von Unternehmensleitung undAufsichtsrat. Schließlich weist er auf die Folgen von Rechtsverstößen für die Reputationdes Unternehmens hin, die als ‚Bedeutung von Werten‘ im Unternehmen für dieRekrutierung qualifizierter Kräfte sowie Motivation und Loyalität an Bedeutunggewinnt. Im zweiten Kapitel beschreibt er die Bestimmung des Compliance Risikosfür Unternehmen. Instruktiv erläutert er zunächst die Erstellung eines Risikoportfolios,um mit der Risikoanalyse in den bedeutendsten Bereichen anzuschließen.Fragenkataloge machen die Analysearbeit plastisch verständlich. Im drittenKapitel wird sodann die erste Grundfunktion der Compliance, die Prävention vonRechtsverstößen behandelt. Moosmayer stellt vorab die Compliance Organisationin institutioneller Hinsicht dar und schließt mit Haftungsfragen für denCompliance Officer an. Darauf folgt die Darstellung der Anforderungen an ein ComplianceRegelwerk, worauf Fragen der Integration des Regelwerks anschließen. Das vierteKapitel behandelt mit Aufdeckung und Reaktion auf Regelverstöße die beidenweiteren Grundfunktionen der Compliance. Es werden Kontrollmaßnahmen zurEffektivität der Compliance unter besonderer Beachtung kartellrechtlicherSpezialfragen und die Ausgestaltung und Durchführung interner Ermittlungendargestellt. Zuletzt bietet das fünfte Kapitel mit dem Thema Collective Action,also einer Compliance über das Unternehmen hinaus, einen Blick in die nähereZukunft der Compliance. DasBuch besticht …